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Rassismus hat bei uns keinen Platz!
GRÜNE stehen für eine freie, offene Gesellschaft, für Demokratie und Menschenrechte
„Lasst uns gemeinsam gegen Rassismus und Intoleranz aufstehen und unsere Demokratie verteidigen! Wer Gewalt rechtfertigt und rassistische Hetze im Internet und auf der Straße verbreitet, handelt menschenverachtend. Lasst uns ein Zeichen setzen gegen Rassismus und Intoleranz“ – so die Position des GRÜNEN Landesverbands. Rassismus gibt es auf allen Ebenen unserer Gesellschaft – für viele Menschen …„Bürgerrechte nicht der Panikmache opfern!“
GRÜNE: Neues niedersächsische Polizeigesetz mit eingeschränkten Freiheitsrechten unverhältnismäßig
Stefan Körner, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Niedersachsen, sagt: „Das neue niedersächsische Polizeigesetz weitet die polizeilichen Befugnisse massiv aus und schränkt die demokratischen Freiheits- und Grundrechte ein, ohne die Sicherheit zu verbessern. Bürgerrechte dürfen nicht der Panikmache geopfert werden!“ Durch das Gesetz werde die Strafverfolgung von Versammlungsteilnehmer*innen weiter verschärft, die Überwachung ausgedehnt sowie Zugriff …„Vorwürfe gegen Bremer Außenstelle des BAMF waren aufgebauscht“
GRÜNE: Reform beim Bundesamt dennoch dringend nötig
Der GRÜNEN-Landesvorsitzende Stefan Körner äußert sich zu den aktuellen Medienberichten rund um die Asylbescheide der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF): „Die Vorwürfe fallen wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Es zeigt sich, dass der vermeintliche Skandal massiv aufgebauscht wurde, um Angst zu schüren und vom Versagen an anderer Stelle abzulenken. Die …Lesen "„Vorwürfe gegen Bremer Außenstelle des BAMF waren aufgebauscht“"
