„In Vielfalt geeint“ – Erster Niedersächsischer Vielfaltskongress

Foto: Getty Images, People Images | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LV Niedersachen Datum: 9.3.2024 Uhrzeit: 10:00 – 17:00 Uhr Veranstaltungsort:  Stephansstift Zentrum für Erwachsenenbildung, Kirchröder Straße 44, 30625 Hannover Als erste Partei in Deutschland haben wir Grüne uns ein Vielfaltsstatut gegeben. Im März 2024 ist es ein Jahr her, dass wir GRÜNE in Niedersachsen das Vielfaltsstatut der …

Wir müssen unsere Demokratie verteidigen

Unsere Demokratie ist in Gefahr. Rechtsextremisten und Rechtspopulisten wollen sie zerstören. Die AfD radikalisiert sich immer stärker, Umsturz- und Deportationsfantasien machen die Runde. Das Unsagbare wird mehr und mehr für erschreckend große Teile der Mitte der Gesellschaft sagbar. Schon jetzt gehören rassistische und antisemitische Übergriffe für viele Menschen auch in Niedersachsen längst zum Alltag. Rechtsextremisten …

Wie Demokratie wehrhaft bleibt

Grüne Strategien gegen Rechts

„Es geht um nicht mehr oder weniger, als die Zukunft der Demokratie.“ Damit begrüßte unsere Landesvorsitzende Greta Garlichs die rund 100 Mitglieder beim Thementag zu grünen Strategien gegen Rechts Anfang Oktober in den ver.di Höfen in Hannover. Mit dem Satz „Wir werden von der AfD als „Gegner*in bezeichnet – und wir wollen es bleiben“ sprach …

Bildung besser machen

Wie die Landesregierung den Bildungsbereich stärkt

Die Herausforderungen bei Schulen und Kitas sind groß: Fehlende Fachkräfte lassen sich nicht einfach backen und die Kommunen müssen bis 2026 die Ganztagsbetreuung an Grundschulen umsetzen. Welche Maßnahmen die Landesregierung hier ergreift und wie sich das im aktuellen Entwurf des Haushaltsplans 2024 niederschlägt, erläutert unsere stellvertretende Ministerpräsidentin und Kultusministerin Julia Willie Hamburg: Die Landesregierung macht …

Was können wir uns noch leisten?

Niedersachsen legt Investitionshaushalt 2024 vor

Welche unmittelbaren Auswirkungen hat das Loch im Bundeshaushalt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf Niedersachsen? Erstmal keine, meint Finanzminister Gerald Heere. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds betreffe Niedersachsen nur am Rande. Die Landesregierung legt einen Investitionshaushalt 2024 vor. „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist selbstverständlich zu respektieren. Es betrifft uns in Niedersachsen zum Glück nur …

Perspektive schaffen statt abschrecken

Für wirksame Lösungen statt wirkungsloser Symbolpolitik

In der Asyldebatte ist für uns entscheidend: Das Recht auf Asyl bleibt unantastbar. Es ist im Grundgesetz verankert und garantiert ein faires und rechtsstaatliches Asylverfahren. Die Genfer Flüchtlingskonvention und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sind die Grundlage unserer Asylpolitik. Und: Deutschland und Niedersachsen sind auf Zuwanderung angewiesen. Kommunen brauchen jetzt Hilfen bei der Unterbringung von …

Europawahl 2024

Das Programm. Unsere Kandidierenden aus Niedersachsen.

Bei der Europawahl am 9. Juni 2024 geht es um viel: um den Frieden in Europa, unseren Wohlstand, um soziale Gerechtigkeit. Gleichzeitig sind Europas Werte bedroht. Freiheit, Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Frieden, die Achtung der Menschenwürde – auf diesen Pfeilern beruht die Europäische Union (EU). Diese Werte müssen wir schützen, um ihren Erhalt kämpfen und sie …

GRÜN wirkt – aber wie?

Beispiel Wärmewende: Wie eine nachhaltige Energieversorgung aussehen kann

Die Frage, wie wir künftig klimaneutral heizen, erregt seit Monaten die Gemüter. Und war Thema auf unserem Parteitag am 11. November 2023 in Osnabrück. Der Leitantrag des Landesvorstands stellt die Wärmeerzeugung in den Mittelpunkt. Fakt ist: Wir verbrauchen deutlich mehr als die Hälfte unserer Energie für das Erzeugen von Wärme. Den größeren Teil davon nutzen …

Empowerment-Programm

Politik braucht Menschen, die sie machen!

In den vergangen Jahren haben wir einen konstant hohen Zuspruch zu unseren politischen Positionen und Konzepten erhalten. Die konstant hohen Wahlergebnisse haben zu vielen Mandaten im Land- und Bundestag, als auch auf kommunaler Ebene und bei hauptamtlichen Bürgermeister*innen geführt. Auch zukünftig werden wir aussichtsreich um Ämter als Bürgermeister*in oder Landrät*in und um Direktmandate kämpfen. Auch …