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Jamaika-Sondierung in Berlin geplatzt
"Der vorzeitige Absprung der FDP aus dem Verhandlungs-Zug hat nichts mit Haltung zu tun"
Zu den geplatzten Sondierungsgesprächen durch die FDP in Berlin geben die grünen Landesvorsitzenden Meta Janssen-Kucz und Stefan Körner folgende Stellungnahme: „Keine Verantwortung fürs Land übernehmen und nur die eigene Klientel bedienen: Was wir von der FDP in Niedersachsen bereits kennen, hat sie nun auch in Berlin gezeigt. Demokratie lebt aber von Kompromissen und nicht von …„Der Kitt der GroKo ist die Macht und nicht der Gestaltungswille“
GRÜNE: Große Koalition blendet wichtige Politikfelder aus
Bei der heutigen Verkündung einer Einigung für eine Große Koalition in Niedersachsen blieben laut Bündnis 90/Die Grünen wichtige Politikfelder unerwähnt: „Auf dem Weg zu einem zukunftsfähigen Niedersachsen fehlen der SPD und CDU offenbar die Ideen für wichtige Zukunftsthemen. Während in Bonn die Weltklimakonferenz läuft, spielen Energie-, Agrar- und Verkehrswende keine Rolle“, sagt Landesvorsitzender Stefan Körner. …Lesen "„Der Kitt der GroKo ist die Macht und nicht der Gestaltungswille“"
GRÜNE Perspektiven für Niedersachsen
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 11.November 2017 in Hameln
In 4 ½ Jahren Rot-GRÜN haben wir für Niedersachsen viel erreicht und viel auf den Weg gebracht. Nach fast 20 Jahren in der Opposition konnten wir zum ersten Mal wieder mitgestalten. Wir haben in Niedersachsen einen echten Politikwechsel eingeleitet. Das Land ist heute ökologischer, solidarischer, moderner und weltoffener als 2013. Die Agrarwende ist eingeleitet, wir …Grüne Kernforderungen für einen Politikwechsel auf Bundesebene
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 11.November 2017 in Hameln
Auf Bundesebene treten die Sondierungsverhandlungen von GRÜNEN mit CDU, CSU und FDP in die heiße Phase. Die Verhandlungen sind nicht einfach, weil CSU, FDP und CDU in vielen Politikfeldern von der Verkehrspolitik, über die Agrarpolitik, den Kohleausstieg über die Flüchtlings- und Europapolitik bis zur Steuer- und Sozialpolitik oft das Gegenteil von dem wollen, wofür wir …Lesen "Grüne Kernforderungen für einen Politikwechsel auf Bundesebene"
„Opposition ist die Chance, unser Profil zu schärfen“
GRÜNE beschließen auf der LDK in Hameln programmatische und strukturelle Neuausrichtung
Was waren die Gründe für den Stimmenverlust zur Landtagswahl? Wie soll sich die Partei künftig aufstellen? Wie können wir die nächsten fünf Jahre in der Opposition so gestalten, dass wir gestärkt daraus herausgehen? Um diese und weitere Fragen ging es am 11. November 2017 auf dem Parteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen in Hameln. Mit …Lesen "„Opposition ist die Chance, unser Profil zu schärfen“"
Freie Fahrt für mehr Bürger: ÖPNV stärken und Luft rein halten
GRÜNE zur Dieseldebatte: „Gesundheit und Lebensqualität der Menschen haben Vorrang“
„Es ist richtig, dass mehr Geld in die Hand genommen werden muss, um endlich zukunftsfähige Mobilitätskonzepte zu entwickeln und umzusetzen“, sagt Landesvorsitzender Stefan Körner. „Das geforderte Geld muss aber dafür genutzt werden, um den Verkehr insgesamt effizienter zu gestalten und Mobilitätsverbünde zu fördern.“ Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen begrüßen deshalb in dem Zusammenhang den von Wirtschaftsminister …Lesen "Freie Fahrt für mehr Bürger: ÖPNV stärken und Luft rein halten"
