Allgemein

Im März haben wir auf der LDK in Oldenburg unsere Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt. Mit großer Mehrheit haben die Delegierten Katja Keul und Jürgen Trittin zu unseren SpitzenkandidatInnen gewählt. Wir sprachen mit Katja und Jürgen über soziale Gerechtigkeit,
Rüstungsexporte und die Energiewende.

Der Bereich Verkehr war in den rot-grünen Koalitionsverhandlungen einer der schwierigeren. Während sich die Grünen im Straßenbereich für das Prinzip „Erhalt vor Neubau“ stark machten, setzte die SPD einen Fokus auf Autobahnneubauprojekte.
Ein „verkehrspolitisches“ Interview mit Toni Hofreiter, Grüner MdB und Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages.

Bereits 2011 haben sich die niedersächsischen Grünen mit einem Parteitagsbeschluss gegen die unkonventionelle Erdgasförderung mit der „Fracking“-Methode ausgesprochen. Diese kritische Haltung fand ihren Niederschlag im rot-grünen Koalitionsvertrag in einem klaren Bekenntnis zum Ziel der Reinhaltung unserer Gewässer. Das gilt auch in Bezug auf das Zutagefördern von sogenanntem Lagerstättenwasser. Hierzu ein Interview mit Stefan Wenzel, Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz:

Am heutigen Freitag (05. Juli 2013) hat der Bundesrat das Standortauswahlgesetz beschlossen. Jan Haude, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen: „Wir begrüßen, dass in wesentlichen Punkten eine Verständigung erreicht werden konnte. Mit der Einrichtung einer Expertenkommission besteht die reale Chance, einen echten Neustart und einen breit getragenen Konsens in der Endlagerfrage zu realisieren.“

Die Spitzenkandidatin der niedersächsischen Grünen zur Bundestagswahl, Katja Keul, hat sich Ende Juni mit dem Firmeninhaber der Lürssen Werft in Bremen Friedrich Lürssen für einen Austausch über die deutsche Rüstungsexportpolitik getroffen.

Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen ruft dazu auf, sich an der Demonstration gegen Überwachung im Internet am Samstag, den 29. Juni 2013, in Hannover zu beteiligen. Anlass sind die aktuell enthüllten Datensammlungen des US-ameriaknischen Überwachungsprogramms „PRISM“ und des britischen Geheimdienstes.

Resolution des Landesvorstandes und des Parteirates zur aktuellen Lage in der Türkei

Niedersachsens Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu 100 Tagen Rot-Grün

Niedersachsens Ministerin für für Wissenschaft und Kultur zu 100 Tagen Rot-Grün

Die Niedersächsische Justizministerin zu 100 Tagen Rot-Grün