Mit dem Antrag, „Kultur in Niedersachsen stärken“, den wir bei der letzten LDK
in Gifhorn einstimmig angenommen haben, wurde von uns ein erstes Bekenntnis zu
einer vielfältigen und kraftvollen Kultur gegeben. Nun gilt es, diesem
Bekenntnis weitere Schritte folgen zu lassen, denn wahr ist auch, dass viele der
im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele noch nicht erreicht sind und auch nicht
erreicht werden, wenn wir sie jetzt nicht mit viel Energie angehen.
Deshalb müssen wir dringend konkret werden.
• Wir fordern die Landtagsfraktion auf, die Erarbeitung eines
Kulturentwicklungsplans in Zusammenarbeit mit den Kulturakteur*innen im
Land zu unterstützen und die Weiterentwicklung der Förderinstrumente
voranzutreiben.
• Wir fordern die Landtagsfraktion außerdem auf, zu prüfen, in welcher Weise
eine verlässliche Kulturförderung erreicht werden kann trotz des immensen
Spardrucks. Insbesondere soll geprüft werden, ob dem Kulturfördergesetz
eine Präambel vorangestellt werden kann, die eine feste Mindestprozentzahl
vom Gesamthaushalt für den Kulturbereich definiert.