Wir wollen Niedersachsen zu einem Land machen, das seiner Klima- und Ressourcenverantwortung gerecht wird. Aus diesem Grund setzen wir GRÜNEN uns das Ziel, die Alternativlosigkeit des Kampfes um immer mehr Wirtschaftswachstum zu durchbrechen. Der zentrale Schlüssel hierfür ist die Erhöhung der Lebensqualität bei sinkendem Ressourcenverbrauch. Es gibt andere Wege, um Arbeitsplätze und das Wohlbefinden aller Menschen zu sichern, ohne dabei unsere ökologische Lebensgrundlage zu zerstören.
Die 2014 neu gegründete Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen ist bereits ein wichtiger Impulsgeber für den ökologischen Wandel der Wirtschaft geworden. Ein Beispiel hierfür ist die Förderung der Energie- und Materialeffizienzberatung von kleinen und mittleren Unternehmen. Wir wollen die gute Arbeit der Agentur in den zukunftsträchtigen Feldern weiterentwickeln und stärken.
In der Energiewirtschaft sind durch den von uns GRÜNEN vorangetriebenen Ausbau der erneuerbaren Energien viele neue Unternehmen und Arbeitsplätze in Niedersachsen entstanden. Wir wollen diesen erfolgreichen Weg weitergehen. Besondere Bedeutung kommt dabei der Energiespeicherung und dem erforderlichen Ausbau des Leitungsnetzes zu.
Im Bereich der Ernährungswirtschaft haben wir GRÜNEN mit der sanften Agrarwende einen echten Wandel – weg von der industriellen Massentierhaltung hin zu einer ökologischeren Ernährungswirtschaft – eingeleitet, die eine nachhaltige Landwirtschaft sowie Tier- und Verbraucher*innenschutz ins Zentrum stellt.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben erste Weichen gestellt, um die niedersächsischen Wirtschaftsförderprogramme konsequent an sozialen und ökologischen Kriterien auszurichten. Das gilt insbesondere für die Einhaltung von Tarifverträgen bzw. gesetzlichen Mindestlöhnen und für eine Höchstquote für Leiharbeit, Minijobs oder Befristungen.
Die Zukunft der Mobilitätswirtschaft ist grün
Zu lange hat auch die niedersächsische Fahrzeugbauindustrie an Verbrennungsmotoren festgehalten und dadurch wichtige Weichenstellungen für die Zukunft vernachlässigt. Das postfossile Zeitalter hat längst begonnen. „Weg vom Öl“ muss zum Leitprinzip der Automobilindustrie werden. Nur so kann es gelingen, die Spitzenposition der niedersächsischen Fahrzeugindustrie zu erhalten und Arbeitsplätze langfristig zu sichern. Wir GRÜNEN setzen uns dafür ein, dass spätestens ab 2030 keine neuen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren für fossile Brennstoffe mehr zugelassen werden. Die Mobilitätswirtschaft hat unter veränderten Rahmenbedingungen neue Chancen. Eine Landesregierung muss sich dafür einsetzen, den verschlafenen Umbau der Fahrzeugindustrie hin zu einem nachhaltigen Mobilitätsdienstleister endlich umzusetzen. Ein Baustein dafür ist nach unserer Überzeugung die Einsetzung einer Enquete-Kommission mit Akteuren aus diesem Industriezweig sowie die Förderung von Infrastruktur, Modellprojekten und Forschungsvorhaben für alternative Antriebe auf Straße und Schiene.
Digitalisierung und Wissenstransfer
Ohne leistungsstarkes Internet und digitale Prozesssteuerung geht auch in der Wirtschaft nichts mehr. Die Digitalisierung ist eine Chance, um Arbeitsabläufe zu vereinfachen und kann einen Beitrag dazu leisten, durch verbesserte Ressourceneffizienz und eine vernetzte Infrastruktur nachhaltiges Wirtschaften zu stärken. Wir GRÜNEN schaffen dafür die Voraussetzungen – beispielsweise durch einen massiven Ausbau der digitalen Infrastruktur. Für die Zukunft Niedersachsens ist der Zugang zu digitalen Autobahnen viel entscheidender als mehr Asphalt. Dafür muss zuvorderst der Breitbandausbau weiter vorangetrieben werden. Unser Ziel ist es, bis zum Jahr 2020 die Versorgung in ganz Niedersachsen mit einer Datenübertragungsrate von mindestens 50 Megabits pro Sekunde sicherzustellen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen Digitalisierungsprozesse in der Wirtschaft. Hierzu gehört das neue Kompetenzzentrum zur Beratung von Kleinen und Mittelständischen Unternehmen (KMU), das dazu beiträgt, die Digitalisierung (Industrie 4.0) als Bestandteil einer aktiven und auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Wirtschaftspolitik zu verankern. Zudem gilt es, die digitalen Kompetenzen der Mitarbeiter*innen besser anzuerkennen, die nicht durch eine klassische Ausbildung erworben wurden.
Die Digitalisierung ist mit vielen Chancen verbunden – allerdings auch mit Risiken. Vom Datenschutz über die Sicherheit vor Cyberkriminalität bis zum Schutz der Arbeitnehmer*innen müssen daher Rahmenbedingungen gestaltet werden, um diesen zu begegnen und vorzubeugen.
Niedersachsen verfügt über exzellente Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Mit dem Fachhochschulentwicklungsprogramm wurden die Fachhochschulen gestärkt und mit ihrer großen Praxisnähe noch mehr regional verankert. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fördern den Wissens- und Technologietransfer, damit aus klugen Ideen neue wirtschaftliche und soziale Innovationen werden. Wir werden die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen besonders unterstützen und insbesondere nachhaltig wirtschaftende Unternehmen und die Entwicklung innovativer, ressourcenschonender Wirtschaftsprozesse weiter fördern. Wir setzen auf den vermehrten Einsatz von Pat*innen- und Multiplikator*innenprogrammen, um kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zu bestehenden Förderprogrammen zu erleichtern und Beratungskosten zu senken. Die Förderbedingungen bei der Forschungs- und Entwicklungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen müssen so ausgestaltet werden, dass sie das besonders hohe Investitionsrisiko in diesem Bereich abmildern. Wir wollen die Gründungskultur aktiv unterstützen, um die Entwicklung neuer nachhaltig wirtschaftender Unternehmen zu fördern. Dazu gilt es, auch die Bedingungen für forschungsnahe Gründungen im Umfeld von Universitäten und außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu verbessern sowie die Förderung durch die Investitions- und Förderbank des Landes Niedersachsen, die NBank und durch kommunale Wirtschaftsfördergesellschaften zu unterstützen, und so Gründungskapital, Beratung und Infrastruktur aus einer Hand zugänglich zu machen. Um die Lücken bei der Verfügbarkeit von Gründungskapital zu schließen, setzen wir uns dafür ein, einen Kapitalfonds für innovative und nachhaltige Gründungen zu schaffen.
Nachhaltige Tourismusförderung
Von der Küste bis zum Harz verfügt Niedersachsen über eine vielfältige Landschaft, die zu allen Jahreszeiten zahlreiche Tourist*innen begeistert. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben Leitlinien und Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Tourismuspolitik in Niedersachsen auf den Weg gebracht. Im Mittelpunkt steht die Förderung von Natur-, Kultur- und Gesundheitstourismus. Damit diese Angebote von allen genutzt werden können, ist ein zusätzlicher Schwerpunkt weiterhin die Barrierefreiheit.
Niedersachsen bietet Touristen nicht nur Meer und Berge, sondern viele weitere attraktive Ziele und zählt rund 41 Millionen Übernachtungen pro Jahr. Im bundesweiten Ländervergleich liegt Niedersachsen damit auf Platz vier der beliebtesten Urlaubsziele. Von diesem wachsenden Markt können die sehr unterschiedlichen Tourismusregionen des Landes mit stärkerer Kooperation in der Vermarktung und der Angebotsgestaltung, für die wir GRÜNEN uns einsetzen, ganz besonders profitieren.
Soziale Gesundheitswirtschaft stärken
Den Gesundheitsberufen kommt auch angesichts der demografischen Entwicklung ein immer größerer Stellenwert zu. Mit rund 370.000 Beschäftigten ist die Gesundheitswirtschaft zugleich eine der wichtigsten Branchen in unserem Land. Wir GRÜNEN haben dazu den Masterplan „Soziale Gesundheitswirtschaft“ mit auf den Weg gebracht, um gezielt Unternehmen in diesem Bereich zu fördern, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zu verbessern und im ganzen Land eine hochwertige, flächendeckende und bezahlbare Gesundheitsversorgung für die Menschen anzubieten (siehe 6.5, Gesundheitswirtschaft).
Kreativ- und Kulturwirtschaft als Impulsgeberin
In der Kultur- und Kreativwirtschaft Niedersachsens sind über 100.000 Menschen tätig, die nicht nur künstlerische Qualität schaffen und für kulturelle Vielfalt sorgen, sondern mit ihren Impulsen auch wirtschaftliche Innovationen anregen und Wertschöpfung erbringen. Auch auf andere Branchen hat die Kreativwirtschaft als wichtiger Standortfaktor positive Effekte. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die Akteur*innen der Kreativwirtschaft besser vernetzen und innovative Projekte sowie die Gründung von Kleinst-, Klein- und mittelständischen Unternehmen unterstützen.
Ausbildung stärken – Fachkräfte sichern
Die Sicherung des Fachkräftebedarfs ist die zentrale Voraussetzung für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in unserem Land. Die rot-grüne Koalition hat eine Fachkräfteinitiative gestartet und gemeinsam mit Arbeitgeber*innen und Gewerkschaften ein Fachkräftesicherungskonzept für Niedersachsen entwickelt und umgesetzt, um die duale Ausbildung zu stärken.
Fachkräfte sichern bedeutet aber auch eine höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf werden wir daher weiter verbessern. Ebenso entscheidend ist die schnellere Teilhabe von Geflüchteten am Arbeitsmarkt. Diese wollen wir über Praktika- und Ausbildungsangebote mit parallelen Sprachkursen und durch geförderte Weiterbildungsmaßnahmen stärker unterstützen. Zudem bringen viele der Geflüchteten gute Qualifikationen mit nach Niedersachsen. Die Landesregierung hat für sie gezielt Intensivsprachkurse eingerichtet und Wege an die Hochschulen eröffnet. Dies wollen wir fortsetzen (siehe Kapitel 5, Offene Gesellschaft).
Die duale Berufsausbildung in Deutschland bleibt ein Erfolgsmodell. Trotzdem kommt es vor, dass jungen Menschen mit erfolgreichem Schulabschluss und trotz intensiver Bemühungen kein Ausbildungsplatz vermittelt werden kann. In diesem Fall wollen wir eine öffentlich geförderte, außerschulische und betriebsnahe Berufsausbildung garantieren (siehe Kapitel 4, Bildung).
Gute Arbeitsbedingungen schaffen
In Niedersachsen haben viele Menschen Arbeit, aber längst nicht alle zu guten Bedingungen. Die Skandale in der Fleischindustrie, unsoziale Auswüchse der Leiharbeit, die Umgehung von Standards und der nach wie vor große Niedriglohnsektor führen noch immer dazu, dass Menschen in unsicheren und prekären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten müssen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für gute Beschäftigungsbedingungen in allen Wirtschaftsbereichen ein. Zentrale Grundsätze sind für uns die Leitprinzipien der „guten Arbeit“ und „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Auch durch den Druck aus Niedersachsen ist es gelungen, endlich eine bundesweite Mindestlohnregelung auf den Weg zu bringen.
Durch die Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes haben wir dafür gesorgt, dass bei allen öffentlichen Aufträgen ab 10.000 Euro die Zahlung des Tarif- oder Mindestlohns nun ein verbindliches Kriterium ist und die ökologisch-faire Auftragsvergabe wesentlich gestärkt wurde.
Aufgrund der Beschäftigungsskandale in der Fleischindustrie haben wir in Niedersachsen vier Beratungsstellen für mobile Beschäftigte eingerichtet, die gerade ausländische Arbeitnehmer*innen darin unterstützt, ihre Rechte wahrzunehmen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich sowohl im Land als auch über den Bundesrat für bundesweite Rahmenregeln ein, um befristete Arbeitsverhältnisse zu begrenzen, die Leiharbeit und besonders den Umgang mit Werkverträgen zu regulieren und um Dumpinglöhne zu verhindern. Auch der Anspruch auf Weiterbildung sowie stärkere Rechte von Betriebs- und Personalräten gilt es, durchzusetzen. Hierzu gehört auch eine Begrenzung von Minijobs als Ersatz für sozialversicherungspflichtige Voll- und Teilzeitbeschäftigung. Die Ausweitung dieses Sektors hat zu einer Zunahme prekärer Beschäftigung geführt, von der insbesondere Frauen betroffen sind. Die Folgen sind zu niedrige Einkommen und drohende Altersarmut.
Aktive Arbeitsmarktpolitik für Langzeitarbeitslose
Die hohe Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es insbesondere unter den Langzeitarbeitslosen viele Menschen gibt, die aktuell keinen Zugang zum Arbeitsmarkt finden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben ein Programm für öffentliche Beschäftigung auf den Weg gebracht, um gezielt Langzeitarbeitslose zu fördern und in Arbeit zu bringen. Wir sorgen dafür, dass gerade auch ältere Menschen, die über Jahre hinweg arbeitslos sind, gezielt gefördert werden. Um dieses Ziel nachhaltig zu erreichen, brauchen wir einen dauerhaften, öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, der als „Sozialer Arbeitsmarkt“ auf der Bundesebene einzurichten ist. Dafür werden wir GRÜNEN uns einsetzen.
Sonntags haben wir frei
Wir fordern, dass der besondere Schutz des Sonntags bewahrt wird und dass Arbeitnehmerrechte von Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen sonntags arbeiten müssen, besonders geschützt werden. Wir wollen, dass das „Ausnahme-Regel-Gebot“ des Bundesverfassungsgerichts bei der Sonntagsöffnung wirksam beachtet wird. Wir halten vier Sonntagsöffnungen im Jahr für ausreichend. Die Sonn- und Feiertage sollen frei bleiben.
Frauen in der Wirtschaft fördern
Erfreulicherweise sind in den letzten Jahren immer mehr Frauen erwerbstätig. Das ist nicht nur für die Unternehmen und die Fachkräftegewinnung gut, sondern auch für die Frauen selbst, um selbstbestimmt leben zu können und eine Absicherung für das Alter aufzubauen. Unter anderem mit weiteren Koordinierungsstellen Frau und Beruf unterstützt das Land Frauen, die in das Berufsleben (zurück) wollen.
Frauen sind aber auch in der privaten Wirtschaft insbesondere in Leitungspositionen noch immer unterrepräsentiert. Für uns GRÜNE ist das nicht nur eine Frage der Geschlechtergerechtigkeit, sondern zugleich eine zentrale Herausforderung für die ökonomische Entwicklung unseres Landes. Frauen und Männer müssen sowohl in der Privatwirtschaft als auch im öffentlichen Dienst gleichberechtigt teilhaben können. Auf dieser Basis soll ihnen gleichzeitig die Teilhabe am Familienleben, der Hausarbeit und Freizeit ermöglicht werden.
Öffentliche Arbeitgeber haben eine Vorbildfunktion. Deswegen ist es uns GRÜNEN wichtig, mit gutem Beispiel voranzugehen (siehe 6.3, Frauen und Gleichstellung).
Weiterentwicklung des Wohlfahrtsindex
Die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes lässt sich nicht allein anhand des Bruttoinlandsprodukts messen. Es ist als Bemessungsgrundlage sehr einseitig und führt zu einem Wirtschaften auf Kosten der Menschen, der Natur und der Umwelt, wenn es zum allein entscheidenden Maßstab für wirtschaftliche oder politische Weichenstellungen gemacht wird.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringen die Weiterentwicklung eines Regionalen Wohlfahrtsindex voran: Wir wollen eine Bemessungsgrundlage schaffen, die sowohl die ökonomischen als auch sozialen, gesellschaftlichen und ökologischen Entwicklungen transparent macht. Dafür haben wir die Entwicklung eines neuen Index angestoßen, um nicht nur monetäres Wachstum der Wirtschaft zu bewerten, sondern eine umfassende nachhaltige Entwicklung des Landes zu messen und zur Grundlage der politischen Entscheidungen zu machen. Dazu gehören auch Indikatoren, die den Ressourcen- und Flächenverbrauch und eine gerechte Einkommensverteilung berücksichtigen. Dieses Modell möchten wir weiterentwickeln und damit einen Beitrag zu einer nachhaltigen Ausrichtung der Betrachtung und Bewertung wirtschaftlicher Prozesse leisten.
Regionale Wertschöpfung und Wirtschaftskreisläufe stärken
Unser Ziel sind nachhaltige Wertschöpfungsketten mit kurzen Wegen in den Regionen. Das verhindert nicht nur das Abwandern von Gewinnen aus den Regionen, sondern ist auch ein Garant für mehr Unabhängigkeit und Stabilität gegenüber globalen Entwicklungen und Krisen. Gute Beispiele gibt es bereits viele: Dörfer, die ihre erneuerbare Energie vor Ort erzeugen; Gemeinschaftsläden, in denen Bauern vor Ort ihre Produkte verkaufen. Regionale Wirtschaftskreisläufe stärken den Mittelstand und sind gleichzeitig auch ein wichtiger Beitrag für mehr Nachhaltigkeit – beispielsweise, wenn sich dadurch unnötige Transportkosten vermeiden lassen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die regionale Wertschöpfung durch Modellprojekte fördern, die regionale Kreisläufe etablieren oder stärken. So können wir regionale Stärken fördern, um regionale Identifikation und Arbeitsplätze zu erhalten und sie in überregionalen Strukturen und Netzwerken abzusichern. Wir wollen Masse durch Qualität und Reparaturfähigkeit ersetzen, Ressourcen schonen, kleine und mittlere Unternehmen stärken und in innovativen Entwicklungen unterstützen. Wir stärken so auch die vom Strukturwandel und von Abwanderung bedrängten ländlichen Räume.
Solidarisches Wirtschaften
Nicht nur technische Entwicklungen verändern die Art und Weise unseres Wirtschaftens. Genossenschaftsmodelle, Gemeinwohlökonomien und solidarische Ökonomien erhalten einen immer größeren Stellenwert. Nachhaltigkeit und Gemeinwohl sind für uns zentrale Elemente einer grünen Marktwirtschaft. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben daher Beratungsangebote verstärkt und ausgebaut, rechtliche Hemmnisse reduziert und Finanzierungsmöglichkeiten verbessert. Zukünftig wollen wir verstärkt soziale und nachhaltige Aktivitäten von Unternehmen und Organisationen sowie neue Existenzgründungen in diesem Bereich fördern. Mit einem Pilotprojekt „Gemeinwohlbilanz“ wollen wir die Wertschöpfung eines Unternehmens mit Landesbeteiligung umfassend und transparent darstellen. Ziel ist es auch, mit den Erkenntnissen privatwirtschaftliche Unternehmen, die ihr wirtschaftliches Handeln mit Hilfe einer Gemeinwohlbilanz neu ausrichten wollen, zu unterstützen.