Pressemitteilungen
Hier finden Sie eine Übersicht aller Pressemitteilungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Niedersachsen. Wenn Sie regelmäßig Pressemitteilungen per E-Mail erhalten möchten, tragen Sie sich in unser Presse-Abo ein.
Grünen-Bilanz eines Corona Jahres: „Planlos und oft viel zu langsam“
Ministerpräsident Weil muss seiner Gesamtverantwortung gerecht werden
„Völlig unzureichender Schutz der Alten in den Pflegeheimen, für Schüler*innen Dauer-Homeschooling ohne hinreichende Ausstattung, peinliche Bräsigkeit bei der Impf-Organisation, Wirtschaftshilfen, die viele nicht erreichen und ein Ministerpräsident, der sich aus allem heraushält. Der rot-schwarzen Landesregierung mangelt es auch ein Jahr nach Auftreten des ersten Corona-Falls in Niedersachsen immer noch an Planung und Vorausschau“, stellt Grünen …Lesen "Grünen-Bilanz eines Corona Jahres: „Planlos und oft viel zu langsam“"
Grüne fordern Hilfszusagen des Landes für Innenstadt-Umbau
Innenstädte brauchen ein Upgrade
Zum Innenstadtgipfel (25. 2. 2021) des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes erwarten die niedersächsischen Grünen klare Hilfszusagen der Landesregierung zur Unterstützung der Kommunen bei den notwendigen Maßnahmen zur zukunftsgerichteten Umgestaltung ihrer Innenstädte. „Der monatelange Lockdown wirkt für den innerstädtischen Einzelhandel wie ein Brandbeschleuniger. Aus den schon länger schwelenden Problemen, wie einem veränderten Einkaufsverhaltens und rasant wachsenden …Lesen "Grüne fordern Hilfszusagen des Landes für Innenstadt-Umbau"
„Der Kampf gegen Rassismus muss Priorität haben“
GRÜNE fordern: Aktionsplan gegen Rassismus in Niedersachsen umsetzen
Die niedersächsischen GRÜNEN gedenken des Terroranschlags in Hanau, bei dem am 19. Februar vor einem Jahr ein 43 Jahre alter Deutscher neun Menschen aus rassistischen Motiven ermordet hat. Angehörige und Überlebende kämpfen bis heute für eine umfassende Aufklärung der Tat und fühlen sich alleingelassen mit vielen bislang noch unbeantworteten Fragen. Sie kritisieren auch das behördliche …Niedersächsischer Weg muss jetzt zügig umgesetzt werden!
„Ausstiegsdrohung des Landvolks darf kein Vorwand fürs Nichtstun sein“
„Umweltminister Olaf Lies und Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast müssen jetzt endlich liefern“, sagt GRÜNEN-Landesvorsitzender Hans-Joachim Janßen. „Die gesetzlichen Änderungen, auf die sich Landesregierung, Landvolk und Umweltverbände verständigt haben, hat der Landtag bereits vor drei Monaten beschlossen. Die noch ausstehenden Verordnungen, Erlasse und Förderprogramme muss die Landesregierung jetzt zügig auf den Weg bringen. Wenn sich das Landvolk …Lesen "Niedersächsischer Weg muss jetzt zügig umgesetzt werden!"
Schulabschlussprüfungen jetzt absagen!
GRÜNE fordern rasches Umsteuern und Planbarkeit für Schüler*innen
Die Forderungen des Landeschüler*innenrates, die Abschlussprüfungen an allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen in diesem Jahr abzusagen, unterstützen auch die niedersächsischen GRÜNEN. Der GRÜNE Landesvorsitzende Hanso Janßen sagt dazu: „Durchschnittsnoten statt Prüfungen werden der aktuellen Situation am ehesten gerecht“, meint Janßen. „Da eine gleichwertige Vorbereitung auf Abschlussprüfungen in diesem Schuljahr nicht möglich war und ist, fordern wir …„Kandidierende müssen besser geschützt werden“
GRÜNE drängen auf Reform des Wahlrechts mit besserem Schutz der Privatadressen
Im Herbst sind Kommunalwahlen in Niedersachsen. Wer da für ein Mandat im Stadt- oder Ortsrat oder für ein Bürgermeisteramt kandidiert, muss seine Privatadresse offenlegen – so sieht es die niedersächsische Kommunalwahlordnung vor, etwa bei der Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge und auf dem Stimmzettel. Angesichts zunehmender Bedrohungen und Angriffe müssen Kandidierende und insbesondere ehrenamtliche Aktive besser …„Es darf keine Scheinbeteiligung geben!“
GRÜNE fordern, Mitsprache der Öffentlichkeit bei der Endlagersuche auszubauen
Heute startet die erste von drei geplanten Fachkonferenzen zur Findung des Endlagers für hochradioaktiven Atommüll. Die niedersächsischen GRÜNEN fordern, die Mitspracherechte auszubauen und eine langfristige Strategie für den gesamten Beteiligungsprozess vorzulegen. „Das gesamte Verfahren lebt vom Vertrauen in den Prozess. Der darf jetzt nicht verstolpert werden“, sagt Landesvorsitzende Anne Kura. „Es ist gut, dass dieses …„Ohne ein Pestizidverbot ist das Insektensterben nicht zu aufzuhalten“
GRÜNE begrüßen Insektenschutzgesetz des Bundes, sehen aber weiteren Handlungsbedarf / Unverständnis für Kritik des niedersächsischen Umweltministers am Gesetz
Die niedersächsischen GRÜNEN halten das Insektenschutzgesetz der Bundesumweltministerin Svenja Schulze zwar für einen Schritt in die richtige Richtung, es greife aber zu kurz. Die Kritik der niedersächsischen Landesregierung an dem Gesetz sei unverständlich. „Warum Umweltminister Olaf Lies hier seiner Parteikollegin in den Rücken fällt, ist völlig unverständlich“, sagt GRÜNEN-Landesvorsitzender Hanso Janßen. „Die Lage der Artenvielfalt …Lesen "„Ohne ein Pestizidverbot ist das Insektensterben nicht zu aufzuhalten“"