Beschlüsse
Beschlüsse werden entweder vom Landesvorstand gefasst oder von den Delegierten auf unseren Landesparteitagen.
Auf dieser Seite findest du alle Beschlüsse der niedersächsischen Grünen seit der Landtagswahl 2013. Du kannst nach bestimmten Beschlüssen suchen, indem du entsprechende Suchwörter (zum Beispiel „Insekten“ oder „Fracking“) in der Suche eingibst. Solltest nach den Beschlüssen suchen, die auf einem bestimmten Parteitag gefasst worden sind, kannst du auch nach dem Parteitag suchen (zum Beispiel „LDK Oldenburg„).
Eine Auflistung aller Beschlüsse seit der LDK in Celle im November 2013 nach Parteitagen findest du als Mitglied auch im Wissenswerk
Wirksame Maßnahmen gegen Hass, Hetze und Online-Sucht
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 11./12. November 2023 in Osnabrück
Der öffentliche Diskurs wird zunehmend von Polarisierung und Hetze geprägt. Die Verbreitung von Fake-News und Verschwörungstheorien online nehmen zu und werden von immer mehr Menschen geglaubt. Die bisherigen Rechtsgrundlagen zur Haftung von Plattformbetreibern sind nicht durchsetzungsstark und können Betroffene von Hass und Hetze nicht effektiv schützen. Fehlende Moderation und schwache Kontrollen führen dazu, dass Hetze …Lesen "Wirksame Maßnahmen gegen Hass, Hetze und Online-Sucht"
Neufassung LAG-Statut
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 11./12. November 2023 in Osnabrück
§1 Zielsetzung der Landesarbeitsgemeinschaften (LAGen) (1) LAGen dienen der innerparteilichen Beratung in definierten politischen Themen. Sie wirken zentral an der programmatischen Weiterentwicklung des Landesverbandes mit. Sie stellen Arbeitszusammenhänge zu innerparteilichen Gremien und nach Abstimmung mit dem Landesvorstand gegebenenfalls auch zu Organisationen und Gruppen außerhalb der Partei her. LAGen sind in die Erarbeitung von Landtagswahlprogrammen einzubinden. …Satzungsänderung – § 24 Landesarbeitsgemeinschaften Satz 3 und 4
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 11./12. November 2023 in Osnabrück
§ 24 Landesarbeitsgemeinschaften ALT: 3. Weiteres bestimmt ein von der LDK zu beschließendes LAG-Statut. 4. Über die Einrichtung und Auflösung von Landesarbeitsgemeinschaften entscheidet der Parteirat. Näheres regelt das LAG-Statut. NEU: 3. Der Landesverband kann Landesarbeitsgemeinschaften (LAGs) einrichten. 4. Näheres regelt das LAG-Statut, welches von der LDK mit einfacher Mehrheit beschlossen wird.Lesen "Satzungsänderung – § 24 Landesarbeitsgemeinschaften Satz 3 und 4"
Satzungsänderung – § 24 Landesarbeitsgemeinschaften Satz 1
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 11./12. November 2023 in Osnabrück
§ 24 Landesarbeitsgemeinschaften ALT: 1. Landesarbeitsgemeinschaften haben die Aufgabe, auf der Grundlage parteiinternen wie externen Sachverstandes Themen programmatisch zu bearbeiten, erarbeitete Positionen einer Beschlussfassung zuzuführen, den Landesvorstand und die Landtagsfraktion zu beraten sowie die Diskussion und Politik in Kreis-und Ortsverbänden anregend zu unterstützen sowie Positionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in anderen Zusammenhängen zu vertreten. Die …Lesen "Satzungsänderung – § 24 Landesarbeitsgemeinschaften Satz 1"
Für eine niedersächsische Asyl- und Migrationspolitik der Humanität und Vernunft
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 11./12. November 2023 in Osnabrück
Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine begann die größte Fluchtbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Doch nicht nur aus der Ukraine, sondern auch aus anderen Ländern wie Afghanistan oder Syrien suchen Menschen Schutz bei uns in Niedersachsen. Den damit einhergehenden Herausforderungen müssen wir uns stellen und Antworten bieten, die real existierende Probleme lösen. …Lesen "Für eine niedersächsische Asyl- und Migrationspolitik der Humanität und Vernunft"
Haushalt 2024
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 11./12. November 2023 in Osnabrück
Der Haushalt des Landesverbands wird, wie vorgelegt, beschlossen.Einführung einer Kreisverbandsumlage zur Finanzierung der Reise- und Unterbringungskosten der KV GJ Mitglieder zur GRÜNE JUGEND Landesversammlung
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 11./12. November 2023 in Osnabrück
Die Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen zahlen ab 2023 an den Landesverband der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen eine Kreisverbandsumlage zur Finanzierung der Reise- und Unterbringungskosten der KV GJ Mitglieder zur GRÜNE JUGEND Landesmitgliederversammlung. Die Höhe beträgt 20 € pro KV-Doppelmitglied (Mitglieder, die sowohl bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als auch in der GRÜNEN JUGEND Mitglied sind) …Grün wirkt – für die Menschen, für gutes Klima und für gute Arbeit – Stabile, günstige und zukunftsfähige Energieversorgung
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 11./12. November 2023 in Osnabrück
Die Vorgänger-Bundesregierungen haben mit ihrer Politik von vorgestern jahrelang auf fossiles Öl, Kohle und Gas gesetzt, sich in Abhängigkeiten begeben und den Ausbau der sauberen Energie und der Netze ausgebremst. Viele hunderttausend Arbeitsplätze etwa in der Wind- und Solarbranche wurden dadurch vernichtet. Gleichzeitig verschlimmern die fossile Energiekrise und die Inflation, die Putins verbrecherischer Angriffskrieg auf …Vielfalt ist unsere Stärke: Grünes Vielfaltsstatut in Niedersachsen umsetzen
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 18./19.März 2023 in Celle
Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen ist unser Ziel eine offene, rassismuskritische, inklusive und diskriminierungsfreie Gesellschaft. Um dies zu erreichen ist es unser Anspruch, Vielfalt auch in unserer Partei zu stärken. Dafür öffnen und verändern wir unsere Strukturen und bauen Barrieren und Hürden ab. Politische Teilhabe und Partizipation für alle ist für uns eine zentrale Frage …Lesen "Vielfalt ist unsere Stärke: Grünes Vielfaltsstatut in Niedersachsen umsetzen"