Erneuerung und Zusammenhalt. Nachhaltige Politik für Niedersachsen.
Die Vereinbarung kann jetzt im Wortlaut heruntergeladen werden. Abstimmung auf Parteitagen am Samstag.Lesen "Erneuerung und Zusammenhalt. Nachhaltige Politik für Niedersachsen."
Allgemein
Grüne nominieren Antje Niewisch-Lennartz als Justizministerin
Die niedersächsischen Grünen haben heute (Montag) Antje Niewisch-Lennartz für das Amt der Justizministerin vorgeschlagen.Lesen "Grüne nominieren Antje Niewisch-Lennartz als Justizministerin"
Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgschlossen
SPD und Grüne haben die Koalitionsverhandlungen am heutigen Sonntag erfolgreich abgeschlossen. Nachdem in den vergangenen Tagen die Inhalte der Zusammenarbeit besprochen wurden, standen als letztes die Personalfragen auf der Tagesordnung. In nur neun Verhandlungstagen haben sich SPD und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. "Dass die Koalitionsverhandlungen so schnell und geräuschlos abgelaufen sind, ist ein gutes Signal für …Koalitionsverhandlungen gehen in den Endspurt
In der heutigen sechsten Runde von Rot-Grün in Niedersachsen haben sich die Partner auf einen der wichtigsten Punkte im gesamten Verhandlungspaket verständigt: Die Regionalentwicklung. Am Wochenende geht es bei Rot-Grün um Ressortzuschnitte und Personal.SPD und Grüne einig bei Umwelt und Finanzen
In ihrer fünften Verhandlungsrunde haben sich SPD und Grüne auf die Grundlinien in der Finanz- und Umweltpolitik verständigt.Rot-Grün einig in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft und Soziales
Am Mittwoch haben SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Einigungen gab es in den Politikfeldern Wirtschaft, Landwirtschaft und Soziales.Lesen "Rot-Grün einig in den Bereichen Wirtschaft, Landwirtschaft und Soziales"
Ergebnisse der dritten Koalitionsrunde
Die rot-grünen Verhandlungspartner sind sich gestern schnell einig geworden, die Agrarwende in Niedersachsen einzuläuten: Künftig sollen bäuerliche Familienbetriebe gestärkt werden – unter anderem durch geänderte Kriterien für die Vergabe von EU-Fördermitteln.Zweite Runde der rot-grünen Koalitionsverhandlungen
Am heutigen Montag haben sich die VerhandlungsfüherInnen von SPD und Grünen mit den Ressorts Inneres, Justiz und Soziales auseinander gesetzt. Beschlossen wurde unter anderem eine Reform des Verfassungsschutzes. Auch mehr Bürgernähe im Polizeigesetz werden die VerhandlungspartnerInnen im Koalitionsvertrag festschreiben. Rot-Grün spricht sich klar für eine humanitärere Flüchtlings- und Asylpolitik aus und wird die Härtefallkommission reformieren.Erste rot-grüne Koalitionsverhandlungsrunde erfolgreich
Am gestrigen Freitag tagte die rot-grüne Koalitionsverhandlung zum ersten Mal. In einer konstruktiven Arbeitsatmosphäre kamen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gut voran. Dabei standen die Politikfelder Finanzen, Kultus und Wissenschaft auf der Tagesordnung.Lesen "Erste rot-grüne Koalitionsverhandlungsrunde erfolgreich"