Schwere Erdbeben in der Türkei und Syrien

Untertütze die Menschen mit deiner Spende

Am Montag hat ein starkes Erbeben mit zahlreichen Nachbeben das türkisch-syrische Grenzgebiet erschüttert. Die Menschen dort brauchen dringend Unterstützung, viele Hilfskräfte, Such- und Bergungsteams sind bereits unterwegs in die betroffenen Gebiete. Ganz Europa, andere benachbarte Länder und die USA haben unmittelbar begonnen, Hilfe zu schicken und Rettungspakete zu schnüren. Anne Kura, Landesvorsitzende: „Wir sind in …

Ehrenamtlich Richter*in: Bewirb dich jetzt!

Niedersachsen sucht Schöff*innen

Dein Gerechtigkeitssinn ist gefragt: Als Schöff*in vertrittst du die Meinung des Volkes in deutschen Gerichten. Du trägst zu einer möglichst lebensnahen Wahrheits- und Rechtsfindung bei und verleihst der Vielfalt in unserer Gesellschaft vor Gericht eine Stimme. Mit deiner Lebenserfahrung und deiner Haltung leistest du einen bedeutenden Beitrag zu gerechten Urteilen. Alle Menschen sollen unabhängig von …

„Für Menschenfeindlichkeit, Hass und Hetze darf es keinen Raum geben!“

GRÜNE gedenken der Opfer des Nationalsozialismus

Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2023 erinnern die niedersächsischen GRÜNEN daran, wachsam zu bleiben und gegen Antisemitismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entschieden vorzugehen. Der Landesvorsitzende Hanso Janßen sagt: „Wir gedenken an diesem Tag allen Opfern des nationalsozialistischen Regimes wie den Toten des Völkermordes, den europäischen Juden und …

„Mobilität muss bezahlbar, einfach zu nutzen und klimaschonend sein“

GRÜNE begrüßen Deutschlandticket

Niedersachsen setzt das bundesweit geplante Deutschlandticket für 49 Euro zum 1. Mai um, so der Landes-Verkehrsminister Olaf Lies in seiner heutigen Pressekonferenz. Der Grüne Landesvorsitzende Hanso Janßen sagt dazu: „Wir haben gesehen, wie das erfolgreiche 9-Euro-Ticket dafür gesorgt hat, dass mehr Menschen klimaschonend und kostengünstig im Land unterwegs sein konnten, ohne sich mit verschiedenen Fahrpreisen …

„Wir müssen Freiheit, Demokratie und Menschenrechte entschlossen verteidigen!“

Dass Freiheit, Demokratie und Menschenrechte nicht selbstverständlich sind, sondern immer wieder verteidigt werden müssen, zeigen die Proteste im Iran gegen das Mullah-Regime ebenso wie die Demonstrationen in China gegen das dortige autokratische System oder der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Der Internationale Tag der Menschenrechte am 10. Dezember erinnert daran, dass Menschenrechte weltweit gelten und …

Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht

Das Leben von Menschen vereinfachen, Barrieren abbauen, den Zugang auch zu privaten Einrichtungen und Diensten erleichtern: Das ist das Ziel der ‘Bundesinitiative Barrierefreiheit’ der Bundesregierung. „Wir, in Niedersachsen, begrüßen, dass künftig auch private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen verpflichtet werden sollen, für einen barrierefreien Zugang zu sorgen. Wir werden diesen Weg in eine inklusive Gesellschaft …

Frauen besser vor Gewalt schützen!

GRÜNE: Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser in Niedersachsen werden gestärkt

Gewalt gegen Frauen ist eine extreme Menschenrechtsverletzung, die Frauen in allen Ländern und Kulturen erleben. Auch in Deutschland. Hier wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von physischer und/oder sexualisierter Gewalt, etwa jede vierte Frau erfährt dies durch ihren aktuellen oder ihren früheren Partner. Darin sind sexualisierte Belästigung nicht inbegriffen, so UN …

Koalitionsvertrag – Sicher in Zeiten des Wandels (2022-2027)

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 06.November 2022

Die Landesdelegiertenkonferenz stimmt dem von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit der SPDausgehandelten Koalitionsvertrag (2022-2027) und der Besetzung der grünen Ministerien zu. ( hier Koalitionsvertrag herunterladen) Bestandteil des geeinigten Vertragsentwurfs sind die Grundsätze der Zusammenarbeit sowie die Verteilung der Ministerien. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen die stellvertretende Ministerpräsidentin und dieLeitung folgender Ministerien: stellvertretende Ministerpräsidentin sowie Kultusministerium: Julia Willie …

Umgang mit der A20

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 06.November 2022

Wir Grünen übersehen nicht, dass die Koalitionspartner SPD und Grüne in Hinblick auf die Planungen zu Autobahnneubauten unterschiedliche Positionen haben. Der gefundene Kompromiss schreibt keine Position fest. Das ändert nichts an der grundsätzlichen Ablehnung der Grünen Niedersachsen am Neubau der A20/A26 (inkl. der geplanten Elbquerung bei Drochtersen), der A39 und der A33 Nord sowie dem …

GRÜNE benennen Staatssekretär*innen

Die künftigen Grünen Regierungsmitglieder haben ihre designierten Staatssekretär*innen benannt. Sie werden nach der für kommenden Dienstag geplanten Wahl des Ministerpräsidenten und der anschließenden Ernennung der Minister*innen berufen. Die Staatssekretär*innen in der Landesregierung sind die Amtschef*innen und höchsten Beamt*innen in den Ministerien und leiten im Auftrag der Minister*innen die Ministerien. Für das Kultusressort unter Führung der …