„Die Pandemielage spitzt sich aktuell auch in Niedersachsen zu. Auch wenn es ein sehr schmerzhafter Schritt ist, haben wir uns deshalb entschieden, den Parteitag in Hildesheim nicht wie geplant durchzuführen“, so Hans-Joachim Janßen. „Nach Rückmeldungen vieler Delegierter und intensiver Beratungen mit dem Parteirat haben wir uns zu diesem Schritt entschlossen. Die neuen gesetzlichen Regelungen geben uns Handlungsspielraum für das kommende Jahr, so dass wir eine Reisetätigkeit von 260 Delegierten aus allen Teilen Niedersachsens derzeit für nicht angezeigt halten.“
„Klar ist auch: Weder die politische Debatte noch die innerparteiliche Positionsbestimmung dürfen zum Erliegen kommen. Daher werden die gewählten Delegierten am 7.11. in digitaler Form über den Leitantrag zur sozial-ökologischen Transformation beraten und entscheiden. Demokratie muss gerade in Krisenzeiten funktionieren – in Parlamenten und in Parteien“, ergänzt Anne Kura.
Hintergrund:
Der Landesvorstand der Grünen Niedersachsen hat beschlossen, die geplante Landesdelegiertenkonferenz am 7. November 2020 in Hildesheim abzusagen. Für die Beratung der und Beschluss über die Anträge wird ein digitales Delegiertentreffen am 7.11. stattfinden.
Der Bundestag hat am 9. Oktober 2020 neue gesetzliche Regelungen beschlossen, nach denen die Amtszeiten von Parteivorständen bis zum 31.12.2021 verlängert werden. Die geplanten Wahlen des Landesvorstands werden daher 2021 stattfinden.