Umsetzung Istanbul-Konvention in Niedersachsen

Frauenpolitische Veranstaltung 2026


Seit nunmehr 12 Jahren ist die Istanbul-Konvention in Kraft. Dieses Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt hat es in sich. Ziel der Istanbul-Konvention ist nicht mehr und nicht weniger als der Schutz von Frauen vor allen Formen der Gewalt, in dessen Mittelpunkt die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern steht.

Als Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden wir Euch herzlich ein, bei unserer frauenpolitischen Veranstaltung einen Blick auf die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Niedersachsen zu werfen:

am Samstag, den 06.06.2026

von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr

Zoom-Webinar

Mit dabei sind Tanja Meyer, Landtagsvizepräsidentin und frauenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, die Bundestagsabgeordnete Dr. Lena Gumnior, die Landtagsabgeordneten Evrim Camuz, Lena Nzume, Swantje Schendel, und Nadja Weippert und viele weitere Gästinnen aus Politik und Zivilgesellschaft.

Alle FLINTA*-Personen in unserem Landesverband sind herzlich eingeladen.

Die Anmeldung findet Ihr unter folgendem Link: https://gruene-niedersachsen.de/frauenpolitische-veranstaltung-2026/


Ablauf

10.00 Uhr | Begrüßung

10.10 Uhr | Keynote

10:30 Uhr | 1. Workshopphase

Pause

11.30 Uhr | 2. Workshopphase

Pause

12.30 Uhr | Abschlussdiskussion

mit

  • Tanja Meyer MdL, Vizepräsidentin im Landtag Niedersachsen und frauenpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion
  • N.N., Deutscher Juristinnenbund (djb) (angefr.)
  • N.N., niedersächsisches Netzwerk für Frauen mit Behinderung
  • Moderation: Ann-Sophie Wiek, frauenpolitische Sprecherin im Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen

14.00 Uhr | Ende der Veranstaltung


Workshop-Übersicht

WS 1 | Gewaltschutz in Strafverfolgung und Justiz


Die Istanbul-Konvention enthält auch Vorgaben für das Strafrecht Verpflichtungen für die Strafverfolgung. Wie weit diese Vorgaben und Verpflichtungen in Niedersachsen bereits umgesetzt sind und was es braucht, um die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter in Niedersachsen zu erreichen, darum geht es in diesem Workshop.

mit

  • Evrim Camuz MdL, Sprecherin für Rechtspolitik und Verfassungsfragen, Verfassungsschutz und Informationsfreiheit

WS 2 | Frauenhäuser/bezahlbarer Wohnraum


Frauenhäuser sind ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. Doch seit Jahren ist die Situation in den Frauenhäusern und Beratungsstellen angespannt. Mit Verabschiedung des Gewalthilfegesetzes wurde ein individueller Rechtsanspruch auf kostenfreien Schutz und Beratung eingeführt, der 2032 Inkrafttreten soll. In diesem Workshop schauen wir uns genauer an, wie es aktuell um die Situation der Frauenhäuser bestellt ist und was Kommunen machen können, um jetzt schon ausreichend Plätze zur Verfügung zu stellen.

mit

  • Nadja Weippert MdL, Sprecherin für Kommunalpolitik, Rettungsdienst, Verwaltungsdigitalisierung. Netzpolitik und Datenschutz
  • Elisabeth Meinhold-Engbers

WS 3 | Gewaltschutz für FLINTA* und Queers


Die Istanbul-Konvention ist das zentrale europäische Rechtsinstrument zur Verhinderung und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer, körperlicher, seelischer und sexualisierter Gewalt. In diesem Workshop wollen wir uns angucken, inwieweit dieses Schutzversprechen auch für queere Menschen in Niedersachsen umgesetzt wird und ob wir als Politik und Gesellschaft genug tun, um jede Form von Gewalt, die aufgrund von sexueller Orientierung oder geschlechtlicher Identität ausgeübt wird, als Diskriminierung anerkannt und verhindert wird. 

mit

  • Swantje Schendel MdL, Sprecherin für Sozialpolitik, Queerpolitik, Kinder, Jugend, Familie und Senior*innen
  • Robin Ivy Osterkamp, Queeres Netzwerk Niedersachsen (QNN)

WS 4 | „Ja heißt Ja“ oder „Nein heißt Nein“

Der interaktive Workshop beleuchtet Konsens aus feministischer und politischer Perspektive und vermittelt rechtliche und historische Grundlagen zur sexuellen Selbstbestimmung (§177 StGB). Lena stellt ihre parlamentarische Initiative vor und erläutert den weiteren Gesetzgebungsprozess. Ziel ist ein Verständnis für politischer Handlungsmöglichkeiten sowie Raum für Austausch und Fragen.

mit

  • Lena Gumnior MdB, Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz

WS 5 | Prävention in Schulen


Wenn wir die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter erreichen wollen – wie es die Istanbul-Konvention vorsieht – heißt es, früh anzusetzen und Kinder und Jugendlich zu vermitteln, wie ein respektvolles Miteinander gelingen kann. Dabei spielt auch das Thema Empowerment eine zentrale Rolle: Kinder sollen darin bestärkt werden, ihre eigenen Grenzen wahrzunehmen und zu vertreten, für sich selbst einzustehen und solidarisch mit anderen zu handeln.

In dem Workshop wollen wir der Frage nachgehen, warum es so wichtig ist, feministische Werte frühzeitig zu vermitteln, wie Empowerment konkret im schulischen Alltag gestärkt werden kann und wie dies am besten gelingen kann.

mit

  • Lena Nzume MdL, Sprecherin für Bildungspolitik
  • Miriam, PINKSTINKS