Nach einem Bericht des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) ist die Zahl der HIV-Neuinfektionen 2014 in Europa stark gestiegen. Vor allem in Osteuropa sei ein enormer Anstieg zu verzeichnen, doch auch in Deutschland hätten sich 3.525 Menschen mit HIV infiziert – sieben Prozent mehr als im Vorjahr. „Die Zahlen sind weiterhin alarmierend. Wir brauchen endlich eine Strategie auf europäischer Ebene, um der HIV-Pandemie erfolgreich zu begegnen“, fordert Meta Janssen-Kucz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen. Auch Schätzungen des Robert Koch-Instituts, nach denen es 2014 allein in Niedersachsen über 200 HIV-Neuinfektionen gegeben habe, machten den Handlungsbedarf deutlich, sagt Janssen-Kucz.
Um, wie von den Vereinten Nationen ausgerufen, die Aids-Pandemie bis 2030 zu beenden, besteht akuter Handlungsbedarf: „Die Bundesregierung muss dringend die aus dem Jahr 2005 stammende Aids/HIV-Strategie aktualisieren aber auch die finanziellen Mittel für Prävention und Aufklärung sowie die Entwicklungszusammenarbeit erhöhen. Zudem müssen neue Präventionsmaßnahmen erarbeitet und die Präventionsarbeit ausgebaut werden, um auf die gesellschaftlichen Veränderungen der letzten zehn Jahre und den Anstieg der HIV-Infektionen zu reagieren“, bekräftigt die Landesvorsitzende.
Zu einer erfolgreichen Strategie gegen HIV/Aids gehören national und international der Kampf gegen Diskriminierung und soziale Ausgrenzung. Die Grünen-Politikerin fordert, dass sich Bundes- und Landesregierung auch über den Welt-Aids-Tag am 1. Dezember hinaus aktiv gegen Diskriminierung und Stigmatisierung von HIV-Infizierten und Aids-kranken Menschen einsetzen. „Wir stehen in der Verantwortung, dass alle Menschen unabhängig von ihrer Herkunft ein angstfreies und selbstbewusstes Leben bei uns führen können!“, so Janssen-Kucz.