LAG Migration und Flucht
Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Flucht
| Beginn: | 18. August 2017 um 16:30 Uhr |
| Veranstalter: | |
| Ort: | Stadtteilzentrum Ricklingen |
CDU-Sicherheitskonzept: Alter Wein in neuen Schläuchen
Die Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz kritisiert das CDU-Konzept zur Sicherheit und den CDU-Spitzenkandidaten
„Das CDU-Papier ist alter Wein in neuen Schläuchen. Der Spitzenkandidat Althusmann und die CDU stellen Flüchtlinge unter Generalverdacht und treten das Grundgesetz mit Füßen“, sagt Meta Janssen-Kucz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Niedersachsen.Lesen "CDU-Sicherheitskonzept: Alter Wein in neuen Schläuchen"
GRÜNE kritisieren Rechtsruck der CDU
CDU-Parteitagsbeschlüsse zur Flüchtlingspolitik treiben einen weiteren Keil in die Gesellschaft
Die CDU verschärft auf ihrem Bundesparteitag weiter den Kurs in der Asylpolitik. „Die CDU verlässt den Boden des Grundgesetzes und missachtet bewusst internationale Menschenrechtsstandards, an die auch Deutschland gebunden ist“, sagt Meta Janssen-Kucz, Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN. „Deutschland muss sich endlich der Herausforderung der Integration stellen und Fluchtursachen bekämpfen – und nicht die Menschen, die …Für Respekt und Solidarität mit HIV-Infizierten
Die GRÜNEN in Niedersachsen unterstützen die Welt-AIDS-Kampagne „Positiv zusammen leben“
„Mit HIV kann man heute leben - mit Diskriminierung nicht!“ - so lautet in diesem Jahr das Motto der Welt-AIDS-Kampagne „Positiv zusammen leben“. Die GRÜNEN in Niedersachsen unterstützen die Kampagne mit ihrer Forderung nach Respekt und Anerkennung für Menschen mit HIV.Vermögenssteuer für Superreiche
Die grünen Landesvorsitzenden begrüßen große Mehrheit auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Münster zur Vermögenssteuer.
Die grünen Landesvorsitzenden begrüßen große Mehrheit auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Münster zur Vermögenssteuer.Durch Steuerhinterziehung gehen rund 50 Milliarden Euro verloren
Interview mit dem Bundesvorsitzenden der Steuer-Gewerkschaft Thomas Eigenthaler
Steuern stehen mal wieder zur Diskussion bei GRÜN im Herbst dieses Jahres. Wie die Deutsche Steuer-Gewerkschaft die grünen Pläne beurteilt, das haben wir ihren Bundesvorsitzenden Thomas Eigenthaler gefragt.Lesen "Durch Steuerhinterziehung gehen rund 50 Milliarden Euro verloren"
Flüchtlingspolitik: Gesamtgesellschaftliche Herausforderungen annehmen!
Resolution der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Niedersachsen am 7./8. November 2015 in Osnabrück
Am 15. und 16. Oktober 2015 wurde in Bundestag und Bundesrat das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz beschlossen. Die Bundesregierung ist damit endlich in die schon lange geforderte dynamische finanzielle Unterstützung eingestiegen. Mit der Einstufung weiterer Balkanländer als sogenannte sichere Herkunftsstaaten, Arbeits- und Bildungsverboten, Regelungen zum längeren Aufenthalt in Erstaufnahmeeinrichtungen, Leistungskürzungen und dem Verbot der Ankündigung von Rückführungen enthält …Lesen "Flüchtlingspolitik: Gesamtgesellschaftliche Herausforderungen annehmen!"
Flüchtlingsgipfel: Wenig Lösungsansätze
Meta Janssen-Kucz kritisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels der Bundeskanzlerin
Zu den vorliegenden Ergebnissen des gestrigen Flüchtlingsgipfels der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder erklärt Meta Janssen-Kucz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen: „Die vorliegenden Ergebnisse des gestrigen Flüchtlingsgipfels müssen auf ihre Tragfähigkeit und Entlastung für das Land Niedersachsen und seine Kommunen, aber auch für die Arbeit der Hilfsorganisationen und Ehrenamtlichen überprüft werden. …Asylpolitik der Bundesregierung: Lösungen statt Schikanen!
Leistungskürzungen für Geflüchtete nach dem Dublin-Verfahren sowie die Sachleistungen für Ausreisepflichtige für Grüne nicht tragbar
Nach Auffassung der Grünen Niedersachsen hat die Bundesregierung in der Asylpolitik kein Interesse an einem Kompromiss mit den Ländern. „Wir Grüne stehen nicht für die ausgrenzende Politik der CDU und Teilen der SPD zur Verfügung“, bekräftigt Meta Janssen-Kucz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen, heute (Dienstag) in Hannover. „Die vom Bundesinnenministerium vorgelegten neuen Gesetzesinstrumente mit …Lesen "Asylpolitik der Bundesregierung: Lösungen statt Schikanen!"
Reform Niedersächsisches Hochschulgesetz: mehr Beteiligung
Interview mit der grünen Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić
Die Niedersächsische Landesregierung hat den Gesetzentwurf zur Stärkung der Beteiligungskultur innerhalb der Hochschulen in den Landtag eingebracht. Mit den damit verbundenen Änderungen im Niedersächsischen Hochschulgesetz (NHG) werden zentrale Forderungen aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag umgesetzt. Der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen hat dazu drei Fragen an die grüne Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić gestellt.Lesen "Reform Niedersächsisches Hochschulgesetz: mehr Beteiligung"