Zehn Tage sind wir durch elf Orte in Niedersachsen und das niederländische Winschoten getourt und haben die Menschen vor Ort über die Europawahl informiert. Dabei haben wir die Bürgerinnen und Bürger nach ihren Wünschen und Ideen für ein besseres Europa gefragt. Diese Ideen wurden an die Europaabgeordneten Rebecca Harms und Jan Philipp Albrecht überreicht, die sie mit nach Brüssel, ins Herz der Europapolitik, genommen haben.
An dieser Stelle stellen wir die fünf häufigsten Wünsche sowie die jeweilige Grüne Position vor.
1. Frieden
Vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse in der Ostukraine ist den BürgerInnen in Niedersachsen der Frieden ein besonders wichtiges Anliegen. Die Europäische Union ist ein entscheidender Faktor dafür, dass in Europa 75 Jahre nach dem Ausbruch des 2. Weltkriegs Frieden der Normalzustand ist. Jedoch gibt es immer noch Kriegsgebiete überall auf der Welt in denen Waffen aus EU-Rüstungsexporten genutzt werden. Daher setzen wir uns für einen Stopp der Rüstungsexporte ein.
2. Freizügigkeit
Ein weiterer Erfolg der Europäischen Union ist die Freizügigkeit. Viele BürgerInnen schrieben auf ihre Zettel: „Keine Grenzen!“. Dies halten auch wir für einen wichtigen Punkt. Dank der Freizügigkeit können EU-BürgerInnen heute überall in der EU leben und arbeiten.
3. Flüchtlingsschutz
Wenig positive Rückmeldungen gab es gegenüber der europäischen Flüchtlingspolitik. Daher war ein weiterer häufig genannter Wunsch die Verbesserung des Flüchtlingsschutzes. Menschen die vor Hunger und Krieg fliehen, dürfen nicht auf offener See sich selbst überlassen werden oder in menschenunwürdigen Lagern auf ihre Abschiebung warten!
4. Transparenz und aktive Bürgerbeteiligung
Ein weiterer Kritikpunkt an der Europäischen Union trifft den Lobbyismus sowie fragwürdige Entscheidungsverfahren. Nur transparente Verfahren von der lokalen bis zur europäischen Ebene verhindern Lobbyismus hinter verschlossenen Türen und sorgen für eine aktive politische Beteiligung der BürgerInnen. Daher werden wir Grüne im Europäischen Parlament für eine demokratische Erneuerung der Europäischen Union streiten.
5. VerbraucherInnen- und Umweltschutz
Viele Wünsche lassen sich unter den Stichpunkten Ökologie und Verbraucherschutz zusammenfassen. Das Freihandelsabkommen TTIP und die damit verbundene mögliche Auflösung von VerbraucherInnen- und Umweltschutzstandards war häufig Gesprächsthema an unseren Wahlkampfständen. Standards, die lange und hart erkämpft wurden, sind durch TTIP gefährdet. Wir Grüne kämpfen weiter für den Schutz von VerbraucherInnen und der Umwelt und gegen Gentechnik, giftige Chemikalien und Massentierhaltung.