Die Ergebnisse des neuesten IPCC-Klimaberichts zeigen, dass die weltweiten
Treibhausgas-Emissionen bislang nicht gebremst wurden und der Klimawandel
voranschreitet. Die Weltgemeinschaft hat sich auf das zwei Grad Ziel verständigt, um
die Erderwärmung innerhalb eines Rahmens zu halten, der trotz massiver
Veränderungen als gerade noch beherrschbar gilt. Faktisch sind wir aber auf einem
Pfad, der eher bei knapp fünf Grad Celsius am Ende des Jahrhunderts landet. Das zwei
Grad Ziel impliziert eine Reduzierung der CO2-Emissionen bis zur Mitte des
Jahrhunderts um 80 bis 95 Prozent und um 55 Prozent bis 2030. Der
Sachverständigenrat für Umweltfragen geht davon aus, dass deshalb mehr als 95
Prozent der heute bekannten fossilen Ressourcen im Boden verbleiben müssen.
Um unsere Gesellschaft zukunftsfähig zu gestalten, brauchen wir eine Energie- und
Ressourcenwende. Die Art und Weise unseres Wirtschaftens, unserer Energienutzung,
unserer Ernährung und Mobilität basiert auf einer Übernutzung endlicher Ressourcen.
Unser Wirtschaftssystem ist abhängig von Energie- und Rohstoffimporten. Doch nicht
nur seltene Erden, sondern auch Metalle wie Kupfer oder Mineralstoffe wie Phosphat
werden zunehmend knapp und teuer. Die konventionelle Landwirtschaft belastet Böden
und Grundwasser. Dabei ist längst klar: In einer begrenzten Welt kann es keine
unbegrenzte Inanspruchnahme natürlicher Ressourcen geben. Nachhaltiges Wirtschaften
erfordert eine Entkopplung von Wohlstand und Ressourcennutzung. Ohne funktionierende
Ökosysteme und die Erhaltung der Natur sind zukünftig stabile Gesellschafts- und
Wirtschaftssysteme nicht möglich.
Die ökologische Transformation unserer Wirtschaft und Gesellschaft ist eine riesige und
umfassende Aufgabe, die bis zur Mitte des 21. Jahrhunderts weitgehend bewältigt sein
muss. Diese anzugehen ist notwendig, um die drohende Klimakatastrophe sowie einen
Kollaps unseres Wirtschaftssystems und damit verbundenen Bedrohungen unseres
sozialen Friedens zu vermeiden. Die Folgen der Klimakatastrophe haben uns zum Teil
schon jetzt erreicht, nicht nur in Australien und am Nordpol. Schon jetzt nehmen
Dürren, Stürme, extreme Hitze- und Kälteperioden zu. Schon jetzt flüchten jährlich
weltweit Millionen von Menschen vor den Auswirkungen der Klimakatastrophe. Die
Folgen dieser Entwicklung werden bald noch deutlicher zu spüren sein. Umwelt- und
Klimapolitik ist daher diezentrale Gerechtigkeitsfrage im 21. Jahrhundert. Es geht nicht
nur um Ressourcenverbrauch, sondern auch um den Zugang von Ressourcen, deren
Verteilung und deren Wertschöpfung. Ohne den Blick auf die sozialen Auswirkungen
der heutigen und der zukünftigen Klima- und Umweltpolitik ist die ökologische
Transformation nicht zu schaffen.
Je schneller und konsequenter es gelingt, die Herausforderungen zu bewältigen, desto
friedlicher und sozialverträglicher wird dieser Prozess verlaufen. Je länger dagegen
gezögert wird, desto schwieriger wird es sein, die notwendigen Schritte umzusetzen.
Allerdings sind die erforderlichen Maßnahmen für diesen Umbau nicht von heute auf
morgen zu stemmen. Sie gelingen nur als ein Kraftakt, der weiter reicht als eine
Legislaturperiode.
Diese Energie- und Ressourcenwende ist eine Herausforderung, aber zugleich auch eine
Chance für Innovation, neue Technologien, die Entstehung neuer Arbeitsplätze und
nachhaltige Entwicklung. Eine sparsamere Lebensweise, verändertes Konsumverhalten
und ein geringerer Ressourcenverbrauch müssen nicht mit einem Verlust von
Lebensqualität einhergehen. Ganz im Gegenteil, sie bieten die Chancen für eine
bewussteren Umgang mit den Ressourcen dieser Welt und eine Stärkung sozialer
Innovationen sowie regionaler und sozialer Ökonomien wie beispielsweise Carsharingoder
Share Economy-Projekte.
Weltweit erfordern die notwendigen Veränderungen angemessene Beiträge in jeder
Region. Neben einer globalen Verständigung und einer anderen Politik in Europa und in
der Bundesrepublik gilt es auch vor Ort die ökologische Transformation konkret
umzusetzen. Und hier gibt es Möglichkeiten, etwas zu verändern und den Wandel
einzuleiten. Die rot-grüne Landesregierung hat in Niedersachsen erste Weichen gestellt,
beispielsweise mit neuen Akzenten in der Energiepolitik, der Einleitung der Agrarwende
und einer nachhaltigen Forschungspolitik. Diesen Weg müssen wir konsequent weiter
gehen und ausbauen.
Der wichtigste Beitrag Niedersachsens zur Begrenzung der Erderwärmung besteht in der
Abkehr von fossilen Brennstoffen, da zwei Drittel der niedersächsischen Treibhausgas-
Emissionen heute durch die Verwendung von Kohle, Erdöl und Erdgas verursacht
werden. Angesichts eines Anteils von 25 Prozent ist aber auch die größtmögliche
Reduzierung der landwirtschaftlich bedingten Emissionen von erheblicher Bedeutung.
Eine konsequente Agrarwende wird die Ressourcen Boden und Grundwasser schützen,
weniger Phosphat- und Stickstoffdünger verbrauchen und weniger Treibhausgase
produzieren. Grundlegende Veränderungen unseres Mobilitätsverhaltens werden u.a.
zur Verringerung des Ressourcen- und Energieverbrauchs in der Automobilindustrie und
der Kohlenstoffdioxidemissionen pro Person führen.
Energiewende funktioniert nur mit gleichzeitiger Energieeinsparung und
Effizienzsteigerung
Unser Ziel ist der Umbau der Energieversorgung hin zu 100 Prozent erneuerbaren
Energien, ohne dass dabei energieintensive Prozesse ins Ausland verlagert werden.
Allein durch einen Ausbau von Wind- und Sonnenenergienutzung lässt sich das Ziel 100
Prozent jedoch nur schwer erreichen. An erster Stelle müssen dabei Energieeinsparung
und mehr Effizienz im Fokus zukünftiger politischer Gestaltung stehen. Zudem muss der
Flächenbedarf für die Energieproduktion in Einklang gebracht werden mit den
Nutzungsansprüchen des Naturschutzes und der Nahrungsmittelproduktion.
Gebäudeheizung und Warmwasserbereitung machen nahezu ein Drittel des gesamten
Endenergieverbrauchs in Niedersachsen aus. Mit der energetischen Sanierung des
aktuellen Bestandes auf Niedrigenergiehaus-Standard halbiert sich der Energiebedarf
eines durchschnittlichen Gebäudes. Dabei muss auch im Gebäudebereich das Prinzip
Erhalt vor Neubau gelten. Angesichts des mit einem Neubau verbundenen hohen Ressourceneinsatzes sollte dieser nur nach einer Öko-Bilanz und einem Alternativen-Vergleich erfolgen. Ist ein Neubau erforderlich, muss im Sinne einer zukünftigen
Klimaneutralität das Plusenergiehaus zum neuen Standard werden.
Mit einer Sanierungs- und Ersatzrate von drei Prozent kann fast die gesamte beheizte
Wohn- und Gewerbefläche so innerhalb von wenigen Jahrzehnten auf einen
vertretbaren Wärmestandard gebracht werden. Verbesserte Dämmung, effiziente
Anlagentechnik und der Einsatz erneuerbarer Wärme reduzieren dabei die Heizkosten
und bieten Marktchancen für Handwerk und Mittelstand. Energieeffizientes Wohnen
muss aber für alle bezahlbar bleiben. Daher brauchen wir eine faire Lastenteilung
zwischen VermieterInnen und MieterInnen.
Die durchschnittlich genutzte Wohnfläche pro Person steigt seit Jahren kontinuierlich –
und damit wächst der Raum, der aufwändig beheizt wird. Zugleich sinken seit Jahren
die durchschnittlichen Haushaltsgrößen und damit steigt der Bedarf an kleineren
Wohnungen für Singles und Kleinfamilien. Der regional existierende Wohnungsbestand
passt vielerorts nicht immer zu den Bedürfnissen der Menschen. Damit Menschen nicht
unfreiwillig in zu großen, teuren Wohnungen leben und diese beheizen müssen, bieten
sich regionales Umzugsmanagement, Unterstützung bei der baulichen Halbierung von
großen Wohnungen sowie die Förderung neuer Wohnformen beispielsweise für
SeniorInnen an.
Die Wärmeversorgung soll weitgehend durch thermische Solaranlagen und
Wärmepumpen, die mit überschüssigem Strom aus erneuerbaren Energien betrieben
werden, erfolgen. Beim Einsatz fossiler Brennstoffe zur Erzeugung von Strom und
Prozesswärme soll anfallende Wärme weitestgehend für Heizzwecke ausgekoppelt
werden (Kraft-Wärme-Kopplung; KWK) – hier liegen noch viele Potenziale brach.
Besonders im ländlichen Raum sind auch Langzeitspeicher zu nutzen. Forschungs- und
Markteinführungsprogramme müssen zum Erreichen dieser Ziele dringend ausgebaut
werden.
Im Verkehrssektor wird gut ein Viertel des gesamten Endenergieverbrauchs in
Niedersachsen verursacht, mehr als 80 Prozent davon als Treibstoff im Straßen- und
Schienenverkehr. Für das Gelingen der Energie- und Ressourcenwende ist es daher
entscheidend, den gesamten Verkehrsbereich nachhaltiger zu gestalten. Dafür ist eine
Verlagerung eines Teils der Straßen-Verkehrsleistung von PKW auf öffentliche
Verkehrsmittel ebenso erforderlich wie eine Stärkung eines klimaverträglichen
Güterverkehrs z.B. von den norddeutschen Seehäfen ins Binnenland auf Schienen oder
Binnenwasserwegen.
Durch die weitgehende Umstellung des Straßen- und Schienenverkehrs auf verlustarme
elektrische Antriebe kann einerseits das eng begrenzte Potential an Biokraftstoffen
geschont und andererseits der Endenergiebedarf pro Personen- bzw. Tonnen-Kilometer
um über 70 Prozent gesenkt werden. Brennstoffzellen werden dagegen wegen der
hohen Energieumwandlungsverluste auf absehbare Zeit auf spezielle
Nischenanwendungen beschränkt bleiben.
Der Luftverkehr wird zukünftig im Wesentlichen auf Biokraftstoffe angewiesen sein, da
eine Elektrifizierung nicht möglich ist und die prinzipiell denkbare Versorgung mit
Wind-/Solar-Wasserstoff bzw. daraus künstlich hergestellten Kohlenwasserstoffen
ineffizient und praktisch schwierig umsetzbar ist. Auch unter Annahme einer
erheblichen Effizienzsteigerung durch technische Verbesserungen, geringere
Fluggeschwindigkeiten und geringere Flughöhen wird sich mit dem sehr eng
begrenzten Biokraftstoff-Potenzial die Luftverkehrsleistung im heutigen Umfang nicht
aufrecht erhalten lassen.
Die Produktion von Konsum- und Investitionsgüternbeansprucht nahezu ein Drittel des
gesamten Endenergieverbrauchs in Niedersachsen. Daher ist eine längere
Nutzungsdauer der Konsum- und Investitionsgüter ebenso wie mehr Einsparung durch
einen bewussteren Umgang entscheidend. Entsprechend reduziert sich der
Energiebedarf der Produktion und der Bedarf an Rohstoffen sinkt. Eine beispielsweise
durchschnittlich um ein Drittel verlängerte Nutzungsdauer führt selbst bei
Berücksichtigung eines erhöhten Reparaturbedarfs zu einer 20-prozentigen Senkung
des Energie- und Rohstoffeinsatzes bzw. des Recycling-Bedarfs. Voraussetzung für die
Hebung der Potentiale ist die Umkehr des gegenwärtigen Trends zu immer kürzeren
Nutzungszeiten und immer höheren Produktionsraten. Mit diesem Prozess muss ein
Umbau hin zu mehr Nachhaltigkeit im gesamten Wirtschaftssystem verbunden sein.
Ressourcen sind kostbar
Der Menschheit stehen Ressourcen nur in begrenztem Maße zur Verfügung. Bei den
direkt von Menschen genutzten Ressourcen handelt es sich zum einen um nicht
regenerierbare Bodenschätze, die sich im Verlauf der Erdgeschichte lokal angereichert
haben – fossile Energierohstoffe, Erze, Mineralien, Steine und Erden, fossiles
Grundwasser – und zum anderen um prinzipiell regenerierbare Ressourcen wie
beispielsweise fruchtbarer Boden, forstwirtschaftlich genutzte Wälder und Süßwasser.
Die übermäßige Nutzung nicht nachwachsender Bodenschätze in
Verbrennungsprozessen und viele agrarwirtschaftliche und industrielle Tätigkeiten
verursachen zu viele Treibhausgase, so dass über den gesamten Globus
Klimaänderungen mit zum Teil dramatischen Auswirkungen drohen und auch bereits
stattfinden. Die Ausbeutung, Verarbeitung und stoffliche Nutzung der anderen
Ressourcen wird ebenfalls an Grenzen stoßen, deren Überschreitung zunächst regional
aber zunehmend auch global negative Folgen nach sich ziehen wird. Knappe
Ressourcen werden zu Preiserhöhungen führen und einige Produkte werden für breite
Schichten der Bevölkerung plötzlich nicht mehr bezahlbar.
Die Gewinnung und Aufbereitung von Bodenschätzen ist oft mit erheblichen Schäden für
Menschen und Umwelt verbunden. Durch Tagebau werden aktuell ganze Landstriche
verwüstet sowie Flora und Fauna vernichtet, die einheimische Bevölkerung wird vertrieben,
es findet eine Übernutzung knapper Wasserreserven statt, es werden Abfälle und Abwässer
produziert, schädliche Abgase ausgestoßen und Treibhausgase freigesetzt. Ein typisches
Beispiel ist die Aluminium-Gewinnung in Brasilien. Aluminium gilt in der Autoindustrie als
klimafreundlich, weil es leichtere und damit energiesparende Fahrzeuge ermöglicht. Doch
das Erz Bauxit für die Aluminiumherstellung baut z.B. der amerikanische Alcoa-Konzern im
brasilianischen Amazonasregenwald ab. Dieser wird großflächig gerodet. Toxische
Rückstände und Müll vergiften das Ökosystem. Es werden riesige Stauseen für die
Elektrizitätsgewinnung angelegt, denn die Verhüttung des Bauxits zu Aluminium ist extrem
energieintensiv. Der im Wasser versunkene Regenwald produziert enorme Mengen an
klimaschädlichen Faulgasen. Diese heizen zusätzlich zu dem Kohlendioxid aus der
Aluminiumproduktion die Erderwärmung an. Die lokale Bevölkerung verliert ihre
Lebensgrundlagen und protestiert schon seit vielen Jahren gegen die Naturzerstörung.
Die Bedeutung vieler Rohstoffe in einer grünen Ökonomie erfordert eine langfristige und
umfassende Rohstoffstrategie. Sie darf aber nicht allein auf die wirtschaftlichen Aspekte
abzielen – es gilt auch die ökologischen, sozialen und menschenrechtlichen Konsequenzen
in den Rohstoffländern in den Blick zu nehmen. Wir beurteilen Rohstoffe eben nicht allein
nach ihrem Versorgungsrisiko. Es muss uns gelingen, Rohstoffe sparsamer einzusetzen, sie
wiederzuverwenden und zunehmend durch regenerative Materialien zu ersetzen. Hierbei
darf die erhöhte Ressourceneffizienz nicht zu vermehrtem Verbrauch und damit zu
höherer Naturbelastung führen, der sogenannte Rebound-Effekt muss vermieden
werden.
Eine wirklich nachhaltige Ressourcenstrategie für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen
steht auf fünf Säulen: umwelt- und sozialverträgliche Gewinnung von Rohstoffen,
Ersetzung von nicht-erneuerbaren Rohstoffen durch nachwachsende Rohstoffe, effizienter
Einsatz von Rohstoffen, lange Nutzungszeiten der Industrie- und Konsumgüter und
möglichst hochwertiges Recycling von Altstoffen.
Ernährung dauerhaft sichern
Die intensive Landwirtschaft lässt der Arten- und Biotopvielfalt keinen Raum. Pestizide
sind eine große Gefahr für die Natur. Insekten-, Vögel- und Kleintierbestände gehen
seit Jahren zurück. Die Belastung des Wassers durch Überdüngung zerstört Ökosysteme
in Seen und Fließgewässern und gefährdet unsere Trinkwasserversorgung. Ein Umbau
der Landwirtschaft hin zu ökologischer Bewirtschaftung kann das dramatische
Artensterben bei Insekten wie beispielsweise der Bienen und bei Vogelarten des
Offenlandes bremsen und zur Erholung des Bodenlebens beitragen.
Die Landwirtschaft in Deutschland verursacht einen erheblichen Teil der
klimaschädlichen Gase. Im Jahr 2012 war sie für die Emission von rund 70 Millionen
Tonnen Kohlendioxid (CO2)-Äquivalenten verantwortlich. Die Emissionen aus der
Landwirtschaft sind nach den energiebedingten Emissionen aus der stationären und
mobilen Verbrennung (83,7 Prozent) zusammen mit den prozessbedingten Emissionen
der Industrie (7,3 Prozent) der zweitgrößte Verursacher von Treibhausgasen in
Deutschland. Dafür verantwortlich sind vor allem Methan-Emissionen aus der
Tierhaltung, das Ausbringen von Wirtschaftsdünger sowie Lachgas-Emissionen aus
landwirtschaftlich genutzten Böden als Folge der Stickstoffdüngung. Ökologische
Landwirtschaft hat demgegenüber insgesamt eine radikal bessere Klimabilanz als
konventionelle Landwirtschaft.
Niedersachsen hat als Agrarland Nummer eins in der Bundesrepublik eine besondere
Stellung und Verantwortung bei der zukünftigen Ausrichtung der Landwirtschaft. Die
auf Massentierhaltung ausgerichtete Agrarindustrie ist wegen der Übernutzung der
Ressourcen sowie erheblicher Treibhausgas-Emissionen nicht zukunftsfähig. Die
einseitige Ausrichtung der Agrarindustrie insbesondere in Westniedersachsen auf Masse
statt Klasse hat zu einer gefährlichen Abhängigkeit von Exportmärkten geführt. Auch
eine staatliche Exportförderung, die die Landwirtschaft und Märkte in den weniger
entwickelten Ländern belastet, ist keine Lösung und schadet damit den Entwicklungs-
ländern. Die Tierhaltung in Niedersachsen sollte verstärkt auf lokale und regionale
Märkte und die vorhandene Fläche ausgerichtet werden, damit es zu einer
gesellschaftlich breit akzeptierten Tierhaltung kommen kann. Dazu begrüßen wir die
von grünen AgrarministerInnen erstrittene Streichung der Subventionen für
Großschlachthöfe, die Umverteilung der Agrarsubventionen von groß nach klein und
klare Obergrenzen für die in Niedersachsen an Tierschutz und Flächen gebundene
Stallbauförderung für bäuerliche Betriebe. Der Übergang zu einer an ökologischen
Kreisläufen orientierten Landwirtschaft ist deshalb unvermeidlich. Zukünftig muss es
darum gehen, mehr Qualität statt Masse zu produzieren.
Die mit dem heutigen Nettoimport von Nahrungs- und vor allem Futtermitteln
verbundene weltweite Flächenbeanspruchung unserer industrialisierten Landwirtschaft
wird sich nicht aufrecht erhalten lassen, weil sich der Druck auf die globalen
Agrarflächen im Zuge von Landgrabbing, Bevölkerungswachstum und Wüstenbildung
durch den Klimawandel bereits heute stark erhöht und auch zukünftig massiv steigen
wird.
Zu Acker- bzw. Intensivgrünland umgewandelte Moorflächen, die heute 12 Prozent der
Niedersächsischen bzw. knapp die Hälfte der landwirtschaftlich bedingten
Treibhausgas-Emissionen verursachen, müssen zur Minimierung der Klimabelastung
wieder vernässt werden.
Die heute beanspruchte Anbaufläche für Futtermittel nimmt etwa zwei Drittel der
Landwirtschaftsfläche ein. Wegen der um ein Vielfaches höheren Flächeneffizienz
pflanzlicher Nahrungsmittel bringt die Erhöhung ihres Anteils große
Flächeneinsparungen. Eine Reduzierung des Fleischkonsums hat damit nicht nur positive
Auswirkungen auf Tierschutz und Gesundheit, sondern stellt auch einen Beitrag für ein
Gelingen der Energie- und Ressourcenwende dar. Doch auch der Umgang mit den
übrigen Lebensmitteln muss in den Fokus genommen werden. Schon heute gibt es
Berechnungen, wonach die Hälfte der fertigen Lebensmittel im Müll landen. Diese
Verschwendung muss dringend beendet werden. Erst recht lehnen wir die Vernichtung
von Lebensmitteln zur „Marktunterstützung“ ab, wie z.B. ein kürzlich beschlossene
EU-“Hilfsprogramm“, das die Kompostierung oder „Nichternte“ von Obst und Gemüse
mit 165 Mio. Euro fördert, und fordern unsere Mandatsträger auf, auf allen zuständigen
Ebenen gegen eine mit öffentlichen Mitteln geförderte Vernichtung von Agrar-
Produkten vorzugehen.
Die Landwirtschaft hat einen erheblichen Anteil am Gelingen der Energie- und
Ressourcenwende, wobei zukünftig das begrenzte Vorhandensein von Böden und
Flächen stärker in den Fokus genommen werden muss. Der in Niedersachsen bereits
erreichte Anteil des Anbaus von Energiepflanzen von 11 % an der landwirtschaftlichen
Nutzfläche ist nicht weiter ausbaubar.
Bioenergie und nachwachsende Rohstoffe
Strom aus Biogas hat den Vorteil, dass diese erneuerbare Energieform regelbar ist und
dann ins Netz eingespeist werden kann, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht
scheint. Allerdings ist Bioenergie sehr flächenintensiv und steht deshalb besonders stark
in Konkurrenz zu anderen Flächennutzungen. Vor allem aber ist derBetrieb der heute
gängigen Biogasanlagen nicht nur teuer, sondern hat auch sehr negative Auswirkungen
auf Landwirtschaft und Umwelt: Die hohen mit nachwachsenden Rohstoffen zu
erzielenden Gewinne führen zu enormen Preisanstiegen bei Pacht und Kauf von
landwirtschaftlichen Flächen. Dies schadet vielen mittelständischen Landwirten,
insbesondere Milchviehbetrieben mit Weidehaltung und Bio-Betrieben. Niedersachsen
ist besonders betroffen. So stieg die für den Anbau von Energiepflanzen genutzte
Hektarzahl von 200.000 im Jahr 2008 auf 340.000 im Jahr 2012. Es kam zu vermehrten
Grünlandumbrüchen und sogar zu Maisanbau auf moorigen Böden – mit einer
verheerenden Klimabilanz. Welche Gefahren von dem Gärsubstrat mit Gülle- oder
Hühnertrockenkot-Anteil ausgehen, ist nicht ausreichend erforscht. Da Nutztiere häufig
mit Antibiotika behandelt werden, muss davon ausgegangen werden, dass sich im
Gärsubstrat Antibiotikareste und antibiotikaresistente Keime befinden. Eine intensivere
Forschung an und Untersuchung von Gärsubstrat auf solche Rückstände und auf Pilze
ist deshalb dringend notwendig.
Viele Biogasanlagen werden derzeit klimaschädlich bewirtschaftet, weil die
Wärmeenergie nicht oder nur unzureichend genutzt wird. Um Biogas effizient zu
verwerten, muss sichergestellt werden, dass in KWK-Anlagen auch die Wärmeleistung
zu 100% sinnvoll genutzt wird. Dies lässt sich oft nur durch eine Einspeisung des
Biogases in das Gasnetz und die Verbrennung in KWK-Anlagen in der Nähe von
ganzjährigen Wärmeabnehmern gewährleisten. Baurecht und EEG müssen
entsprechend klare Regelungen erhalten: Ohne Nutzung der Wärme sollte keine
Baugenehmigung erteilt werden und es sollte Vergütung gezahlt werden, die die
Gasnetzeinspeisung betriebswirtschaftlich ermöglicht.
Nur eine naturverträgliche Nutzung von Bioenergie kann vor diesem Hintergrund einen
sinnvollen Beitrag zur Energie- und Ressourcenwende leisten. Hierzu sollte vorrangig
das Potenzial an organischen Abfall- und Reststoffen genutzt werden, wo immer dies
aus energetischer und aus stofflicher Sicht sinnvoll möglich ist.
Die landwirtschaftlichen Einsatzstoffe müssen diversifiziert werden: weg vom Mais, hin
zu Alternativen wie Blühpflanzen. Die Kriterien einer zukunftsfähigen Landwirtschaft
müssen auch hier uneingeschränkt Anwendung finden. Eine räumliche Konzentration
sollte durch eine gleichmäßigere landesweite Verteilung entschärft werden. Auch eine
Nachrüstung von bestehenden Anlagen zur effizienteren Nutzung der Bioenergie,
beispielsweise durch die Nutzung von Wärmenetzen, kann die Energiewende
unterstützen.
Die Ressourenwende sanft und sozial gestalten
Unser Wirtschaftssystem ist in seiner aktuellen Form auf die Generierung von
Wachstum fixiert. Eine Steigerung des materiellen Wohlstandes und die Schaffung von
Arbeitsplätzen wird im derzeitig dominierenden öffentlichen Diskurs mit einer Erhöhung
der Wachstumsraten verbunden. Aber die aktuelle Form der Wachstumsgenerierung
bedeutet auch, dass immer mehr Ressourcen benötigt werden, ökologischer Raubbau
betrieben wird und der materiellen Wohlstand weltweit extrem ungleich verteilt ist. Ziel
einer Energie- und Ressourcenwende muss es daher sein, deutlich weniger unserer
begrenzten natürlichen Ressourcen zu verbrauchen und diese gerechter global zu
verteilen.
Es gibt für die ökologische Wirtschaftswende keine Blaupause. Die Diskussion über die
gerechte Verteilung von knappen Ressourcen innerhalb unserer Gesellschaft sowie
weltweit findet bislang öffentlich nicht statt. Wir müssen daran arbeiten, einen
gesellschaftlichen Konsens über die Notwendigkeit der Ressourcenwende herzustellen –
wie wir sie für die Energiewende zumindest teilweise erreicht haben – sowie die ersten
konkreten Schritte in Richtung nachhaltiges und gerechtes Wirtschaften anzugehen.
Um das sicherzustellen, ist unter anderem eine engere Verzahnung von Wirtschafts-,
Sozial- und Umweltpolitik dringend erforderlich.
Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt, dass man beim Klimaschutz nicht alleine auf die
internationale Klimadiplomatie und einen Erfolg der Konferenz in Paris 2015 setzen
kann. Angesichts des drohenden Klimawandels, können wir aber nicht länger auf die
Staaten zu warten, die ein ambitioniertes Klimaabkommen verweigern. Ein globales
Klimaabkommen bleibt unser Ziel und wir müssen alles dafür tun, dass die Konferenz zu
einem Erfolg wird. Parallel ist es nun aber notwendig Vorreiterallianzen zu gründen:
Staaten mit ambitionierter Klimapolitik sollten vorangehen und sich unter Anderem
bindende Ziele zur Reduktion der Treibhausgase und der Erhöhung der Effizienz
auferlegen. Der Anreiz zur Beteiligung an einer solchen Allianz für weitere Staaten
könnte in einem intensivem Technologietransfer, der stärkeren Unabhängigkeit von
Rohstoffimporten und weitgehenden Kooperationen zwischen den Mitgliedsstaaten,
etwa in der Handelspolitik, liegen.
Global denken, in Niedersachsen handeln!
Die umfassende Energie- und Ressourcenwende ist eine globale Herausforderung. Wir
brauchen endlich verbindliche internationale Klimaschutzziele sowie eine andere Politik
in der Bundesrepublik und in Europa. Trotzdem können wir auf diese Veränderungen
nicht warten, es gilt hier in Niedersachsen den Wandel weiter voranzutreiben:
- Wissenschaft und Forschung sind entscheidend, um neue Technologien für eine
effiziente Nutzung und Speicherung von erneuerbaren Energien, mehr Effizienz
und einen nachhaltigen Umgang mit Ressourcen zu erreichen. Nur wenn wir dies
weiter vorantreiben, wird die Energie- und Ressourcenwende gelingen. Mit dem
Programm „Wissenschaft für nachhaltige Entwicklung“ unterstützt
Niedersachsen bereits jetzt Projekte, die einen Beitrag für die Entwicklung einer
nachhaltigen Gesellschaft leisten. - Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Steigerung der
Energieproduktivität muss weiterhin vorangetrieben werden. Die Einrichtung der
niedersächsischen Klimaschutz- und Energieagentur (KEAN) als Vernetzungs-,
Kommunikations- und Koordinationsstelle war bereits ein wichtiger Schritt. In
einem niedersächsischen Klimaschutzgesetz müssen nun konkrete Ziele auch für
die Energieeffizienz festgelegt werden. Außerdem muss der im Ausland
stattfindende Energieeinsatz für die Bereitstellung von Rohstoffen für die hiesige
Industrie in Energiebilanzen Berücksichtigung finden. - Auf Bundesebene setzen wir uns für eine Reform des Erneuerbaren
Energiengesetzes (EEG) ein. Neben der Deckelung und massiven Behinderung
des weiteren Ausbaus von Erneuerbaren Energien und der Belastung von
Eigenstromverbrauch (Stichwort ”Sonnensteuer”) durch die EEG-Reform der
großen Koalition war der Kardinalfehler des Reformvorhabens der
Bundesregierung der Verzicht auf eine zeitgleiche Reform des
Emissionshandelssystems. Lasche Klimaziele, zu umfangreiche Freistellungen und
ein Rückgang der Wirtschaftsleistung einiger Länder im Zuge der Finanzkrise hat
den Preis für ein Verschmutzungsrecht für eine Tonne CO²-Äquivalent von
knapp 20 auf gut 3 Euro einbrechen lassen. Wir brauchen wieder ein
funktionierendes Anreizsystem, dass die Industrie in die Pflicht nimmt,
Emissionen zu senken. - Die öffentliche Hand hat eine Vorbildfunktion, diese muss das Land offensiv
nutzen und ausbauen. Hierzu gehört der Bezug von grünem Strom ebenso wie
eine ambitionierte und zügige energetische Sanierung landeseigener Gebäude.
Darüber hinaus ist bei Beschaffungen verstärkt auf die Verwendung erneuerbarer
Rohstoffe und das möglichst recyclinggerechte Design zu achten. Auch sollten
Waren aus Entwicklungsländer entsprechend den Fairtrade-Grundsätzen
beschafft werden. - Die Einleitung der Agrarwende ist eine entscheidende Weichenstellung, um die
durch Landnutzung bedingten Treibhausgas-Emissionen zu senken und die
Landwirtschaft ökologischer zu gestalten. Niedersachsen hat sich mit strengeren
Rahmensetzungen, ökologischen Anreizprogrammen und dem Schutz der Moore
auf den Weg gemacht. Diesen Weg müssen wir konsequent weiter gehen. - Niedersachsen muss in Zukunft das Land der nachhaltigen Mobilität und der
ökologischsten Fahrzeuge werden. Die Verkehrswende wird nur gelingen, wenn
wir den Öffentlichen Personenverkehr, den Radverkehr und alternative
Verkehrskonzepte wie Carsharing u.ä. weiter stärken, den Gütertransport auf die
Schiene oder Wasserwege verlagern und die Entwicklung und Verbreitung
alternativer Antriebssysteme vorantreiben. - Fast alle Unternehmen in Niedersachsen weisen erhebliche Energieeffizienzpotenziale
auf. Bestehende Beratungs- und Investitionsförderprogramme müssen
viel stärker als bisher flächendeckend ins Bewusstsein der vielen Entscheidungsträger
dringen. Dies betrifft auch die unzähligen kleinen und kleinsten
Unternehmen ohne formelles Energie- und Ressourcenmanagement.
Einsparungen und mehr Effizienz sichern langfristig auch die wirtschaftliche
Zukunftsfähigkeit. Nicht zuletzt müssen Handwerksbetriebe in der Lage sein,
energieeffiziente Produkte und Anlagen fachgerecht zu verarbeiten und zu
montieren. Das Land Niedersachsen muss den ökologischen Umbau in den
Unternehmen im Besitz oder Teilbesitz des Landes Niedersachsen vorantreiben.
Insbesondere bei der Volkswagen AG soll eine Neuausrichtung verstärkt auf
ökologischere Fahrzeuge und innovative Antriebstechnologien setzen. Alle
Unternehmen mit Beteiligungen des Landes sollen auf Strom aus erneuerbaren
Energien umgestellt werden. - Wir setzen uns für ein Programm zur Aus- und Weiterbildung in Schulen, im
Handwerk, sowie in klein- und mittelständischen Unternehmen ein, um
interdisziplinär und praxisnah mehr Energie- und Materialeffizienz zu erreichen.
Hierzu gehören z.B. veränderte Lehrpläne, Energieberatungen, Energiedienstleistungen
und Bevölkerungsinformation in den Medien. - Wir brauchen eine erweiterte landesweite Recyclingoffensive, um Stoffe einer
nachhaltigen Nutzung und Wiederverwertung zuzuführen. Nichterneuerbare
Ressourcen und insbesondere solche, deren Förderung und Verarbeitung
Umweltschäden verursachen, müssen sehr sparsam und vorwiegend in
langlebigen Gütern verwendet werden und nach der Primärnutzung einem
möglichst hochwertigen Recycling zugeführt werden, am besten in Form
geschlossener Kreisläufe. Anzustreben ist aus energetischen und
umweltpolitischen Gründen und wegen der Endlichkeit abbauwürdiger
Ressourcen ein nahezu 100prozentiges Recycling aller Metalle und anderer
Wertstoffe. Im Bereich der Lebensmittelverpackungen sind Pfandsysteme zu
etablieren und auszuweiten und der Einweganteil ist deutlich zu reduzieren. Bei
der Müllbehandlung muss zukünftig die stoffliche Verwertung (Recycling)
gegenüber der energetischen Verwertung (Verbrennung) vorgezogen
werden.Um die aktuell vorhandene Lebensmittelverschwendung tatsächlich
effektiv zu verringern, muss die Landesregierung konkrete Maßnahmen
erarbeiten, die Anreize zur Verringerung der Verschwendung in der gesamten
Wertschöpfungskette setzen. Hierbei kann die Arbeit des runden Tisches ”Neue
Wertschätzung für Lebensmittel” aus NRW als Beispiel dienen. Initiativen gegen
diese Verschwendung, etwa den Foodsharing e.V., unterstützen wir. Das
sogenannte ”Containern” sehen wir als aktives Zeichen gegen die
Wegwerfgesellschaft und bekräftigen unsere Forderung nach dessen
Legalisierung. - Das Land Niedersachsen muss sich für konkrete Maßnahmen gegen geplante
Obsoleszenz einsetzen. Die Einführung einer hierfür erforderlichen
Kennzeichnungspflicht über die geplante Mindestnutzungsdauer wird ebenso
angestrebt wie eine Verlängerung der gesetzlichen Gewährleistungsfristen und
eine Beweislastumkehr bei Vorliegen eines Sachmangels. - Das Land Niedersachsen muss die Entwicklung nachhaltiger Materialien und
Produktionsprozesse aktiv unterstützen und vorantreiben. Hierzu gehört
beispielsweise ein landesweites Programm für die Entwicklung einer nachhaltigen
Dämmstoff-Produktpalette und ein Marktanreizprogramm für nachhaltige
Baustoffe. - Das Land Niedersachsen muss im Sinne der Ressourcenwende verstärkt Projekte
unterstützen, die eine intensivere und längere Nutzung von Produkten und
damit eine Verringerung des Konsumbedarfs anstreben. So sollen Projekte und
gesellschaftliche Initiativen unterstützt werden, die eine gemeinschaftliche
Nutzung von Produkten über neue Formen des Leihens, Teilens und Tauschens
vorsehen oder auch Reparaturnetzwerke und Ähnliches. - Im Gebäudebereich sollte die Sanierung und ggf. Umnutzung des vorhandenen
Bestandes Vorrang vor Neubau haben. Bei Neubauten muss der Plusenergie-
Standard zur Selbstverständlichkeit werden. Außerdem ist die Verwendung
regenerativer Materialien als Alternative zu hochenergetischen erzeugten
Baustoffen voranzutreiben.