Abstand halten gegen Rechts

Grüne rufen zu Protesten gegen „Querdenker-Demo“ in Hannover auf

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Anlässlich der sogenannten „Querdenker-Demo“ in Hannover am 12.09.2020 rufen die Grünen Niedersachsen zur Teilnahme an Gegenprotesten auf: „Wir rufen dazu auf, ein Zeichen gegen Ignoranz und Hass im öffentlichen Raum zu setzen. Es ist unverständlich, dass an diesem Samstag – nach den Vorfällen in Berlin Ende August – jetzt auch in Hannover eine Demonstration von …

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LAG Digitales und Medien | Videokonferenz

Sitzung der LAG Medien und Netzpolitik

Beginn: 11. September 2020 um 16:30 Uhr
Veranstalter:
Videokonferenz Bitte Zugangsdaten erfragen: email hidden; JavaScript is required Vorschlag zur Tagesordnung Rückblick auf das Arbeiten während Corona Blick in die digitalen Themen im  Grundsatzprogramm Gemeinsame Sitzungen mit anderen LAGn Erfahrungsberichte Vorbereitung der gem. Sitzung mit LAG Europa Themen: digitale Bezahlsystem digitale Monopole Feedback auf unser Papier  „Handreichungen“ und Vorbereitung einer VK mit Kommunalos Verschiedenes …

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Vom Meilenstein zum Mühlstein

Die Grünen sehen Niedersächsischen Weg in der Sackgasse: Wirksamen Artenschutz gibt es nur mit dem Volksbegehren!

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Zur Ablehnung der CDU-Landtagsfraktion, den von Umweltminister Lies als Verhandlungsergebnis des „Niedersächsischen Weges“ vorgelegten Gesetzentwurfes in den Landtag einzubringen, erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „So schnell kann ein Meilenstein zum Mühlstein werden. Nur wenige Tage nach der von Umweltminister Lies als angeblicher Meilenstein für den Naturschutz bejubelten Einigung über einen ersten Gesetzesentwurf ist der Niedersächsische …

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LAG Migration und Flucht | Videokonferenz

Sondersitzung der LAG Migration und Flucht

Beginn: 18. September 2020 um 16:00 Uhr
Veranstalter:
In der Sitzung wollen wir uns ausschließlich mit dem Grundsatzprogramm auseinander setzen, um mögliche Änderungsanträge zur beraten, die bis zum 9 Oktober eingereicht werden müssen. Hier der Link zum Grundsatzprogramm: https://cms.gruene.de/uploads/documents/20200828_Grundsatzprogrammentwurf_BDK-Antrag.pdf Bitte Zugangsdaten erfragen: email hidden; JavaScript is required

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Gemeinsame Veranstaltung von LAG Grundeinkommen und LAG Frauen

Postpatriarchale und gleichstellungspolitische Implikationen eines Grundeinkommens (Dr. Susann Worschech, Europa-Universität Viadrina Frankfurt)

Beginn: 4. September 2020 um 16:00 Uhr
Veranstalter:
Postpatriarchale und gleichstellungspolitische Implikationen eines Grundeinkommens (Dr. Susann Worschech, Europa-Universität Viadrina Frankfurt) Das Grundeinkommen ist per se ein emanzipatorisches Projekt. Neben der individuellen Existenzsicherung verspricht es einen Wandel unseres Arbeitsbegriffes und gesellschaftlicher Anerkennung von Arbeit, sowie neue Gestaltungsfreiräume für selbstbestimmtes Leben. Doch sind diese Versprechen und Ideen aus feministischer Sicht haltbar? Welche Gefahren für Selbstbestimmung …

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„Generalbundesanwalt muss die Ermittlungen an sich ziehen!“

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Zum Fall der Drohmails gegen Grünen-Politiker*innen erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „Ich appelliere dringend an den Generalbundesanwalt, die Ermittlungen im Fall der Drohmails an sich zu ziehen und nicht durch Formalismen seine Zuständigkeit in Frage zu stellen. Es dürfte mindestens der Anfangsverdacht einer terroristischen Vereinigung gegeben sein, da die Absender NSU 2.0 deutlich erkennbar länderübergreifend …

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LAG Digitales und Medien | Videokonferenz

Sitzung der LAG Medien und Netzpolitik

Beginn: 24. Juli 2020 um 16:30 Uhr
Veranstalter:
Videokonferenz – gemeinsam mit der LAG Gesundheit Bitte Zugangsdaten erfragen: email hidden; JavaScript is required Tagesordnung  Chronik der Digitalisierung  von 1:0 zu 4.0 (Tilman Krösche)  Elektronische Gesundheitsakte (Impuls: Erwin Bartels)  Digitale Praxis (Impuls: Nicole Gorris) Gefahren der Digitalisierung/Regulierung Datenschutz Datenhoheit Datenmonopole Die Landesarbeitsgemeinschaften (LAGen) tagen öffentlich. Mitglieder und Nicht-Mitglieder, die sich für das Thema interessieren, …

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Zeugnis-Tonne
Foto: Grüne Niedersachsen

Bis heute keine klare Perspektive – weder für Schulen und Kitas noch für Eltern und Kinder

Grüne stellen Kultusminister schlechtes Zeugnis aus

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Die vagen Konzepte des niedersächsischen Kultusministers stehen seit Beginn der Corona-Krise in der Kritik. Es fehlt ihnen an Umsetzbarkeit, sie kommen zu kurzfristig, sind unzureichend und werden den gegebenen Voraussetzungen vor Ort und in den Familien nicht gerecht. Rechtzeitig zum Ende des Schuljahres überreichen die Grünen Minister Grant Hendrik Tonne symbolisch ein Zeugnis über seine …

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Sofortiger Abschiebestopp in den Sudan

Beschluss des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen vom 02.06.2020

Das niedersächsische Innenministerium hat den eingeschränkten Abschiebestopp in den Sudan nach Evaluierung des im Rahmen der Innenministerkonferenz im Juli 2019 angeforderten ad-hoc Berichts der Bundesregierung aufgehoben. Das empfinden wir als menschenverachtend. Die Situation im Sudan ist noch immer nicht sicher. Das Auswärtige Amt verweist auf inhumane Lebensbedingungen, keinen gesicherten Zugang zu grundlegenden Lebensmitteln sowie auf …

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