#WirFahrenZusammen – EIN STARKER ÖPNV BRAUCHT GUTE ARBEITSBEDINGUNGEN UND AUSREICHENDE FINANZIERUNG

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 13./14. April 2024 in Oldenburg

Unter der Kampagne #WirFahrenZusammen streiten Beschäftigte des ÖPNV, die
zuständige Gewerkschaft ver.di und Klimaaktivist*innen von Fridays for Future
gemeinsam für gute Arbeitsbedingungen, mehr Personal und höhere Investionen in
den ÖPNV. Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen schließen wir uns diesen
Anliegen an. Aktuell finden bundesweit Verhandlungen der Rahmentarifverträge
statt. Diese regeln allgemeine Arbeitsbedingungen wie beispielsweise Urlaubs-
und Arbeitszeitregelungen. Wir stehen solidarisch an der Seite der
Beschäftigten, die sich zusammen mit ver.di und Fridays For Future für bessere
Lohn- und Arbeitsbedingungen einsetzen.

Wir brauchen eine massive Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, um allen
Menschen bequeme, zuverlässige, sichere, bezahlbare und klimafreundliche
Mobilität zu ermöglichen. Rund 50.000 Mitarbeiter*innen sorgen täglich für die
Mobilität von Niedersächs*innen im öffentlichen Personennahverkehr.

Doch ihr Arbeitsalltag ist oft bestimmt von extremer Arbeitsbelastung,
unsicherem Arbeitsumfeld, marode Infrastruktur und Personalmangel. Das führt
wiederum zu Stress und hohen Krankheitsständen, was die Situation weiter
verschärft. Um ein gutes ÖPNV-Angebot für alle Niedersächs*innen gewährleisten
zu können, muss das bestehende Personal gehalten und in den kommenden Jahren
massiv aufgestockt, ausgebildet und qualifiziert werden.

Um unsere Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen, besteht dringender
Handlungsbedarf. Die aktuelle Projektion des Umweltbundesamtes weist für den
deutschen Verkehrssektor eine immense Minderungslücke aus. Eine Voraussetzung
dafür, dass wir diese Lücke schließen ist, dass wir jetzt gegensteuern und den
ÖPNV für Beschäftigte und Nutzer*innen nachhaltig attraktiv gestalten.

Bessere Arbeitsbedingungen, eine gute Bezahlung und Investitionen in den ÖPNV
machen es möglich, dass Wartezeiten verkürzt und Fahrtausfälle sowie überfüllte
Busse und Bahnen verhindert werden können.

Durch autozentrierte Politik der letzten Jahrzehnte wurden der ÖPNV sowie Fuß-
und Radinfrastruktur lange vernachlässigt und kaputtgespart. Die Mobilitätswende
gelingt dabei nur, wenn der Ausbau von klimafreundlicher Mobilität für alle und
gute, sichere Arbeitsbedingungen der Beschäftigten Hand in Hand gehen.