Vielfalt ist unsere Stärke: Grünes Vielfaltsstatut in Niedersachsen umsetzen

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 18./19.März 2023 in Celle

Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen ist unser Ziel eine offene, rassismuskritische, inklusive und diskriminierungsfreie Gesellschaft. Um dies zu erreichen ist es unser Anspruch, Vielfalt auch in unserer Partei zu stärken. Dafür öffnen und verändern wir unsere Strukturen und bauen Barrieren und Hürden ab. Politische Teilhabe und Partizipation für alle ist für uns eine zentrale Frage der Demokratie und ein Beitrag zu einer Gesellschaft des Zusammenhalts in Vielfalt.

Seit Dezember 2020 sind BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die erste Partei mit einem Vielfaltsstatut. Als Landesverband haben wir uns bereits 2019 mit unserem Beschluss „Plural nach vorne. Struktur- und Bewusstseinswandel durch Vielfaltskompetenz fängt bei uns selbst an“ auf den Weg zu mehr Vielfalt gemacht. Wir arbeiten mit aller Kraft weiter daran, das Vielfaltsstatut auf Landesebene umzusetzen und unterstützen die Kreisverbände dabei, dies ebenfalls zu tun.

Das Ziel einer vielfältigen Partei verankern wir in unserer Landessatzung. Auch die Aufgaben und Zusammensetzung unseres Diversitätsrats auf Landesebene und die Wahl eine*r vielfaltspolitischen Sprecher*in im Landesvorstand schreiben wir dort fest.

Unser Ziel ist es, in der Partei auch Gruppen zu repräsentieren, die von Diskriminierung und Benachteiligung betroffen oder bedroht sind. Ihr Anteil sollte mindestens ihrem gesellschaftlichen Anteil entsprechen.

Der Landesverband und der Diversitätsrat werden zusammen mit der Bundesebene daran arbeiten, alle zwei Jahre eine wissenschaftlich fundierte Evaluierung zur Zusammensetzung von Funktionär*innen, Parlamentarier*innen und Angestellten durchzuführen. Dabei soll dargestellt werden, inwiefern sich die Vielfalt der Gesellschaft in der Zusammensetzung der Befragten widerspiegelt und welche Diskriminierungserfahrungen es gibt. Die Berichte dazu werden auf der LDK vorgestellt und diskutiert.

Der Diversitätsrat und der Landesvorstand werden weitere Instrumente wir Diversity-Trainings oder Empowerment-Maßnahmen entwickeln und umsetzen, um dem Ziel einer vielfältigen Repräsentation näherzukommen. Dazu gehören auch regelmäßige öffentliche Vielfalts-Kongresse auf Landesebene. Diese sollen u. a. den Dialog mit Verbänden und Vertretungen diskriminierter Gruppen stärken.

In der Landesgeschäftsstelle wird ein*e Referent*in für Vielfaltspolitik sowie Frauen- und Genderpolitik beschäftigt. Dieser Bereich wird mit einem Budget finanziell und materiell angemessen ausgestattet. In Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand und dem Diversitätsrat soll die Referent*in Maßnahmen entwickeln, die zur angestrebten gleichberechtigten Teilhabe und der Repräsentanz von Frauen und anderen Personengruppen, die von Diskrimierung betroffen oder bedroht sind innerhalb des Landesverbands und in den Kreis- und Ortsverbänden beitragen. Der Landesvorstand und der Diversitätsrat treten zur Umsetzung des Vielfaltsstatuts vor Ort regelmäßig in den Austausch mit den Kreis- und Ortsverbänden.

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 18./19.März 2023 in Celle