gemeinsame online Sitzung mit der LAG Medien & Digitales und Urbane Räume Zugangsdaten erfragen unter: email hidden; JavaScript is required Tagesordnung: 1. Begrüßung, Organisatorisches & Vorstellung (10 Minuten) 2. Schwerpunkt „Digitalisierung der Mobilität “ a) Input von Marion & Tilman, Sprecherinnen der LAG Digitales und Medien (15 Minuten) b) Input von Michael Walter, Projekt „Digital …
Videokonferenz Bitte Zugangsdaten erfragen: email hidden; JavaScript is required Wir freuen uns besonders, diesmal Jutta Paulus (MdEP) zu Gast zu haben und mit Ihr über die jüngsten schifffahrtspolitischen Erfolge und Herausforderungen im EU-Parlament reden zu können. Folgende Tagesordnung schlagen wir Euch vor: 1) Begrüßung der Anwesenden, Feststellen der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung der Tagesordnung 3) Genehmigung …
Zur heute verkündeten Einigung beim sogenannten Niedersächsischen Weg auf ein Gesetzespaket samt Verordnungen für mehr Artenschutz in Niedersachsen: „Wir haben den Artenschutz in Niedersachsen einen großen Schritt nach vorn gebracht. Ohne das Volksbegehren hätte es den Niedersächsischen Weg niemals gegeben: Erst durch den Start des Volksbegehrens hat sich die Landesregierung bewegt und die Verhandlungspartner an …
Videokonferenz Bitte Zugangsdaten erfragen: email hidden; JavaScript is required Tagesordnung 1) Begrüßung der Anwesenden, Feststellen der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung der Tagesordnung 3) Genehmigung des letzten Protokolls 4) LDK-Leitantrag: „Sozialökologische Transformation Niedersachsen“ 5) Bericht vom Infotag „Trassenquerung“ auf Langeoog 6) Das NLWKN zum Küstenschutz BÜNDNIS 7) Ergebnisse vom Gespräch mit der Salzgitter AG zur Eisenerz-Direktreduktionsanlage-WHV 8) …
gemeinsamen Online-Sitzung der LAG HaSchKu (Nds.) und der LAG Häfen+Schifffahrt (Bremen) Bitte Zugangsdaten erfragen: email hidden; JavaScript is required Tagesordnung 1) Begrüßung der Anwesenden, 2) Genehmigung der Tagesordnung 3) Genehmigung der letzten Protokolle Bremen + Niedersachsen 4) Trassenquerung durch Langeoog 5) Jahresplanung 2021 6) Beschluss des EU-Parlament zu Emissionshandel für Schifffahrt 7) Raketenplattform in der …
Die Grünen sehen Niedersächsischen Weg in der Sackgasse: Wirksamen Artenschutz gibt es nur mit dem Volksbegehren!
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Zur Ablehnung der CDU-Landtagsfraktion, den von Umweltminister Lies als Verhandlungsergebnis des „Niedersächsischen Weges“ vorgelegten Gesetzentwurfes in den Landtag einzubringen, erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „So schnell kann ein Meilenstein zum Mühlstein werden. Nur wenige Tage nach der von Umweltminister Lies als angeblicher Meilenstein für den Naturschutz bejubelten Einigung über einen ersten Gesetzesentwurf ist der Niedersächsische …
Volksbegehren-Initiator*innen sehen erhebliche Lücken im angekündigten Gesetzentwurf des Niedersächsischen Weges
veröffentlicht am
Der Initiator*innenkreis des Volksbegehrens sagt zu der von Umweltminister Olaf Lies verkündeten Einigung beim Niedersächsischen Weg: „Der Niedersächsische Weg hat noch deutliche Lücken. Wesentliche Punkte für mehr Artenvielfalt sind nicht im Gesetzentwurf enthalten, sondern sollen durch Verordnungen und Förderprogramme geregelt werden. Diese aber liegen bisher nicht vor. Der Niedersächsische Weg bleibt also eine Blackbox“, kritisiert …
Zu der heute von Umweltminister Lies verkündeten Einigung auf Gesetzesänderungen beim Niedersächsischen Weg erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „Wir begrüßen, dass sich das Landvolk und die Landesregierung auf Druck des Volksbegehrens doch in Richtung mehr Naturschutz bewegt zu haben scheinen. Wir werden uns das Ergebnis sehr genau anschauen, der Meilenstein, den Minister Lies großspurig verkündet, …
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