LAG Häfen – Schifffahrt – Küstenschutz | Videokonferenz

Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Häfen – Schifffahrt – Küstenschutz

Beginn: 22. Oktober 2020 um 19:00 Uhr
Veranstalter:
Videokonferenz Bitte Zugangsdaten erfragen: email hidden; JavaScript is required Tagesordnung 1) Begrüßung der Anwesenden, Feststellen der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung der Tagesordnung 3) Genehmigung des letzten Protokolls 4) LDK-Leitantrag: „Sozialökologische Transformation Niedersachsen“ 5) Bericht vom Infotag „Trassenquerung“ auf Langeoog 6) Das NLWKN zum Küstenschutz BÜNDNIS 7) Ergebnisse vom Gespräch mit der Salzgitter AG zur Eisenerz-Direktreduktionsanlage-WHV 8) …

LAG Häfen – Schifffahrt – Küstenschutz | Videokonferenz

Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft Häfen – Schifffahrt – Küstenschutz

Beginn: 22. September 2020 um 19:00 Uhr
Veranstalter:
gemeinsamen Online-Sitzung der LAG HaSchKu (Nds.) und der LAG Häfen+Schifffahrt (Bremen) Bitte Zugangsdaten erfragen: email hidden; JavaScript is required Tagesordnung 1) Begrüßung der Anwesenden, 2) Genehmigung der Tagesordnung 3) Genehmigung der letzten Protokolle Bremen + Niedersachsen 4) Trassenquerung durch Langeoog 5) Jahresplanung 2021 6) Beschluss des EU-Parlament zu Emissionshandel für Schifffahrt 7) Raketenplattform in der …

Vom Meilenstein zum Mühlstein

Die Grünen sehen Niedersächsischen Weg in der Sackgasse: Wirksamen Artenschutz gibt es nur mit dem Volksbegehren!

Zur Ablehnung der CDU-Landtagsfraktion, den von Umweltminister Lies als Verhandlungsergebnis des „Niedersächsischen Weges“ vorgelegten Gesetzentwurfes in den Landtag einzubringen, erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „So schnell kann ein Meilenstein zum Mühlstein werden. Nur wenige Tage nach der von Umweltminister Lies als angeblicher Meilenstein für den Naturschutz bejubelten Einigung über einen ersten Gesetzesentwurf ist der Niedersächsische …

„Naturschutz muss Vorrang haben“

Volksbegehren-Initiator*innen sehen erhebliche Lücken im angekündigten Gesetzentwurf des Niedersächsischen Weges

Der Initiator*innenkreis des Volksbegehrens sagt zu der von Umweltminister Olaf Lies verkündeten Einigung beim Niedersächsischen Weg: „Der Niedersächsische Weg hat noch deutliche Lücken. Wesentliche Punkte für mehr Artenvielfalt sind nicht im Gesetzentwurf enthalten, sondern sollen durch Verordnungen und Förderprogramme geregelt werden. Diese aber liegen bisher nicht vor. Der Niedersächsische Weg bleibt also eine Blackbox“, kritisiert …

GRÜNE: Erhebliche Schwachstellen beim Niedersächsischen Weg

Zu der heute von Umweltminister Lies verkündeten Einigung auf Gesetzesänderungen beim Niedersächsischen Weg erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „Wir begrüßen, dass sich das Landvolk und die Landesregierung auf Druck des Volksbegehrens doch in Richtung mehr Naturschutz bewegt zu haben scheinen. Wir werden uns das Ergebnis sehr genau anschauen, der Meilenstein, den Minister Lies großspurig verkündet, …

Grüne: „Niedersächsischer Weg“ ist eine Mogelpackung

Gesetzesvorhaben der Landesregierung teilweise schlechter als geltendes Recht

Der „Niedersächsische Weg“ ist nach Meinung der Grünen bisher eine Mogelpackung. „Der Weg führt durch ein potemkinsches Dorf: Nette Fassade aber wenig dahinter“, meint Grünen-Landesvorsitzender Hans-Joachim Janßen. Teilweise würden die jetzigen Vorschläge für gesetzliche Änderungen den bisher geltenden Schutz sogar aufweichen. „In der Absichtserklärung zum Niedersächsischen Weg werden Gewässerrandstreifen versprochen. Die Ausnahmen im Gesetzesvorhaben der …

Grüne: CDU-Spaltungsvorwurf gegen Volksbegehren absurd

„CDU lenkt von eigenem Reformunwillen ab“

Der Vorwurf des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer, das aktuell in Niedersachsen laufende Volksbegehren „Artenvielfalt. Jetzt!“ spalte die Gesellschaft, ist nach Einschätzung der niedersächsischen Grünen ein Ablenkungsversuch vom eigenen Reformunwillen. Die Grünen treiben gemeinsam mit inzwischen über 200 Bündnispartnern das Volksbegehren voran. „Mit seinem absurden Vorwurf gegen das demokratischste aller Gesetzgebungsverfahren will Herr Toepffer doch nur vom …

LAG Landwirtschaft Ländlicher Raum | Videokonferenz

Sitzung der LAG Landwirtschaft Ländlicher Raum

Beginn: 4. September 2020 um 16:00 Uhr
Veranstalter:
Die Landesarbeitsgemeinschaften (LAGen) tagen öffentlich. Mitglieder und Nicht-Mitglieder, die sich für das Thema interessieren, sind gerne gesehen und können aktiv teilnehmen. Bei Interesse könnt ihr direkt zum Treffen gehen oder euch bei den Sprecher*innen ankündigen. Bitte Zugangsdaten erfragen: email hidden; JavaScript is required