Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordentlichen und fristgerechten Einladung 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Vorstellungsrunde, soweit notwendig 5. Bericht aus der Fraktion 6. Bericht aus dem Landesvorstand 7. Bericht von der Bundesfrauenkonferenz 8. Klausursitzung am 14.10.2018 (10:30 Uhr bis 16:00 Uhr) 9. Digitalisierung (Kick-Off-Veranstaltung am 22.09.2018) 10. LDK · LAG-Stand (Gestaltung, Standdienst) · Anträge, …
Vorläufige Tagesordnung Tag 1: 21.September 2018 15:00 Uhr: Sachstand und Erarbeitung der Forderungen zur Diversityiniative Austausch mit der Landesparteivorsitzenden Anne Kura 16:30 Uhr: Das Grüne Einwanderungsgesetz Imput durch Filiz Polat (MdB) 18:30 Uhr: Europawahl Erarbeitung europapolitscher Anträge wie auch Änderungsanträge zum Europawahlprogramm. Votum für Ercan Kilic als Kandidaten für die Bundesliste Tag 2: 22.September 2018 …
In Niedersachsen plant die rot-schwarze Große Koalition ein neues Polizeigesetz, das massive Ausweitungen der polizeilichen Befugnisse und einen Abbau demokratischer Freiheits- und Grundrechte enthält. Wir Grüne setzen auf einen starken Rechtsstaat mit gut ausgebildeter und ausgestatteter Polizei, eine Symbolpolitik oder pauschale Rechtsverschärfungen wollen wir nicht. Den Gesetzentwurf der niedersächsischen Landesregierung lehnen wir deshalb strikt mit aller …
Alternativen zu Hartz IV – Bedingungsloses Grundeinkommen
Beginn:
7. September 2018 um 15:00 Uhr
Veranstalter:
Gewerkschaftsgrüne Niedersachsen/Bremen
Treffen engagierter GRÜNER Gewerkschafter*innen. Gäste sind sehr herzlich willkommen. Thema: Alternativen zu Hartz IV – Bedingungsloses Grundeinkommen, mit Prof. Joachim Thönessen DGB-Haus Osnabrück August-Bebel-Platz 1 (200 m vom Hauptbahnhof)
Zum Auftakt der sogenannten „Konzertierten Aktion Pflege“ der Bundesregierung sagt die Landesvorsitzende, Anne Kura: „Der Pflegenotstand ist jetzt schon akut. Es grenzt deshalb an Arbeitsverweigerung, mit großen Brimborium eine „Konzertierte Aktion“ mit Einrichtung einer Expertenkommissionen zu starten, anstatt endlich konkret zu handeln. Die Probleme sind alle bekannt und Lösungsvorschläge liegen längst auf dem Tisch. Dazu gehören …
Der Asylkompromiss setzt auf die Einführung von Internierungslagern, um die GroKo zu stabilisieren. Ein Zurückweisen von Geflüchteten an den Grenzen muss auch unweigerlich zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen an unseren Grenzen und in unseren Nachbarstaaten führen. Nur um Horst Seehofer zu ermöglichen, das Bundesinnenministerium weiter für den Wahlkampf seiner Regionalpartei zu instrumentalisieren, sollen Menschlichkeit und eine …
vorläufige Tagesordnung TOP 1 Begrüßung TOP 2 Sozialer Wohnungsbau (zusammen mit der LAG Bauen und Wohnen) TOP 3 Europawahlprogramm TOP 4 Votenvergabe Europawahl TOP 5 LDK Celle TOP 6 Bericht Bundesfrauenkonferenz TOP 7 Verschiedenes Die Landesarbeitsgemeinschaften (LAGen) tagen öffentlich. Mitglieder und Nicht-Mitglieder, die sich für das Thema interessieren, sind gerne gesehen und können …
"CDU muss ihrer Verantwortung gerecht werden und sich eindeutig für eine Gedenkstätte am Bückeberg einsetzen!"
veröffentlicht am
Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute einen offenen Brief an Dr. Bernd Althusmann verschickt, in dem die GRÜNEN-Vorsitzenden Anne Kura und Stefan Körner von der CDU Niedersachsen eine klare Positionierung für die geplante Gedenkstätte Bückeberg fordern. Hintergrund sind verschiedene auch gegensätzliche Stimmen aus der CDU zu der geplanten Gedenkstätte. Die GRÜNEN vermissen hier …
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