Pressemitteilungen
Hier finden Sie eine Übersicht aller Pressemitteilungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Niedersachsen. Wenn Sie regelmäßig Pressemitteilungen per E-Mail erhalten möchten, tragen Sie sich in unser Presse-Abo ein.
„Naturschutz ist Klimaschutz“
Volksbegehren unterstützt Klimastreik-Aktionswoche
Der Initiatorenkreis des Volksbegehren Artenvielfalt.Jetzt! weist im Rahmen der Klima-Aktionswoche auf die besondere Bedeutung einer intakten Natur für den Klimaschutz hin. „Natur- und Klimaschutz bedingen sich gegenseitig“, sagt Volksbegehren-Initiator Hanso Janßen. „Deshalb ist jede Unterschrift für das Volksbegehren auch eine Unterschrift für mehr Klimaschutz.“ Das Bündnis unterstützt den Globalen Klimastreik von Fridays For Future am …Grüne Niedersachsen rufen zu Protesten gegen den Landesparteitag der AfD in Braunschweig auf
Am Samstag will die AfD Niedersachsen ihren Landesparteitag in Braunschweig abhalten. Die Niedersächsischen Grünen rufen zur Teilnahme am friedlichen Protest des „Bündnis gegen Rechts“ auf. „Wir stellen uns gegen Rassismus, Rechtsextremismus und die menschenfeindliche Ideologie der AfD. Die AfD schürt Hass und Hetze, will Freiheiten einschränken und Gleichberechtigung bekämpfen. Wir rufen dazu auf, unter Beachtung …Lesen "Grüne Niedersachsen rufen zu Protesten gegen den Landesparteitag der AfD in Braunschweig auf"
Abstand halten gegen Rechts
Grüne rufen zu Protesten gegen „Querdenker-Demo“ in Hannover auf
Anlässlich der sogenannten „Querdenker-Demo“ in Hannover am 12.09.2020 rufen die Grünen Niedersachsen zur Teilnahme an Gegenprotesten auf: „Wir rufen dazu auf, ein Zeichen gegen Ignoranz und Hass im öffentlichen Raum zu setzen. Es ist unverständlich, dass an diesem Samstag – nach den Vorfällen in Berlin Ende August – jetzt auch in Hannover eine Demonstration von …Vom Meilenstein zum Mühlstein
Die Grünen sehen Niedersächsischen Weg in der Sackgasse: Wirksamen Artenschutz gibt es nur mit dem Volksbegehren!
Zur Ablehnung der CDU-Landtagsfraktion, den von Umweltminister Lies als Verhandlungsergebnis des „Niedersächsischen Weges“ vorgelegten Gesetzentwurfes in den Landtag einzubringen, erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „So schnell kann ein Meilenstein zum Mühlstein werden. Nur wenige Tage nach der von Umweltminister Lies als angeblicher Meilenstein für den Naturschutz bejubelten Einigung über einen ersten Gesetzesentwurf ist der Niedersächsische …„Naturschutz muss Vorrang haben“
Volksbegehren-Initiator*innen sehen erhebliche Lücken im angekündigten Gesetzentwurf des Niedersächsischen Weges
Der Initiator*innenkreis des Volksbegehrens sagt zu der von Umweltminister Olaf Lies verkündeten Einigung beim Niedersächsischen Weg: „Der Niedersächsische Weg hat noch deutliche Lücken. Wesentliche Punkte für mehr Artenvielfalt sind nicht im Gesetzentwurf enthalten, sondern sollen durch Verordnungen und Förderprogramme geregelt werden. Diese aber liegen bisher nicht vor. Der Niedersächsische Weg bleibt also eine Blackbox“, kritisiert …GRÜNE: Erhebliche Schwachstellen beim Niedersächsischen Weg
Zu der heute von Umweltminister Lies verkündeten Einigung auf Gesetzesänderungen beim Niedersächsischen Weg erklärt der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen: „Wir begrüßen, dass sich das Landvolk und die Landesregierung auf Druck des Volksbegehrens doch in Richtung mehr Naturschutz bewegt zu haben scheinen. Wir werden uns das Ergebnis sehr genau anschauen, der Meilenstein, den Minister Lies großspurig verkündet, …Lesen "GRÜNE: Erhebliche Schwachstellen beim Niedersächsischen Weg"
Grüne: „Niedersächsischer Weg“ ist eine Mogelpackung
Gesetzesvorhaben der Landesregierung teilweise schlechter als geltendes Recht
Der „Niedersächsische Weg“ ist nach Meinung der Grünen bisher eine Mogelpackung. „Der Weg führt durch ein potemkinsches Dorf: Nette Fassade aber wenig dahinter“, meint Grünen-Landesvorsitzender Hans-Joachim Janßen. Teilweise würden die jetzigen Vorschläge für gesetzliche Änderungen den bisher geltenden Schutz sogar aufweichen. „In der Absichtserklärung zum Niedersächsischen Weg werden Gewässerrandstreifen versprochen. Die Ausnahmen im Gesetzesvorhaben der …Lesen "Grüne: „Niedersächsischer Weg“ ist eine Mogelpackung"
Grüne: CDU-Spaltungsvorwurf gegen Volksbegehren absurd
„CDU lenkt von eigenem Reformunwillen ab“
Der Vorwurf des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer, das aktuell in Niedersachsen laufende Volksbegehren „Artenvielfalt. Jetzt!“ spalte die Gesellschaft, ist nach Einschätzung der niedersächsischen Grünen ein Ablenkungsversuch vom eigenen Reformunwillen. Die Grünen treiben gemeinsam mit inzwischen über 200 Bündnispartnern das Volksbegehren voran. „Mit seinem absurden Vorwurf gegen das demokratischste aller Gesetzgebungsverfahren will Herr Toepffer doch nur vom …Lesen "Grüne: CDU-Spaltungsvorwurf gegen Volksbegehren absurd"