Pressemitteilungen
Hier finden Sie eine Übersicht aller Pressemitteilungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Niedersachsen. Wenn Sie regelmäßig Pressemitteilungen per E-Mail erhalten möchten, tragen Sie sich in unser Presse-Abo ein.
Niedersächsischer Weg muss jetzt zügig umgesetzt werden!
„Ausstiegsdrohung des Landvolks darf kein Vorwand fürs Nichtstun sein“
„Umweltminister Olaf Lies und Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast müssen jetzt endlich liefern“, sagt GRÜNEN-Landesvorsitzender Hans-Joachim Janßen. „Die gesetzlichen Änderungen, auf die sich Landesregierung, Landvolk und Umweltverbände verständigt haben, hat der Landtag bereits vor drei Monaten beschlossen. Die noch ausstehenden Verordnungen, Erlasse und Förderprogramme muss die Landesregierung jetzt zügig auf den Weg bringen. Wenn sich das Landvolk …Lesen "Niedersächsischer Weg muss jetzt zügig umgesetzt werden!"
Schulabschlussprüfungen jetzt absagen!
GRÜNE fordern rasches Umsteuern und Planbarkeit für Schüler*innen
Die Forderungen des Landeschüler*innenrates, die Abschlussprüfungen an allgemeinbildenden Schulen in Niedersachsen in diesem Jahr abzusagen, unterstützen auch die niedersächsischen GRÜNEN. Der GRÜNE Landesvorsitzende Hanso Janßen sagt dazu: „Durchschnittsnoten statt Prüfungen werden der aktuellen Situation am ehesten gerecht“, meint Janßen. „Da eine gleichwertige Vorbereitung auf Abschlussprüfungen in diesem Schuljahr nicht möglich war und ist, fordern wir …„Kandidierende müssen besser geschützt werden“
GRÜNE drängen auf Reform des Wahlrechts mit besserem Schutz der Privatadressen
Im Herbst sind Kommunalwahlen in Niedersachsen. Wer da für ein Mandat im Stadt- oder Ortsrat oder für ein Bürgermeisteramt kandidiert, muss seine Privatadresse offenlegen – so sieht es die niedersächsische Kommunalwahlordnung vor, etwa bei der Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge und auf dem Stimmzettel. Angesichts zunehmender Bedrohungen und Angriffe müssen Kandidierende und insbesondere ehrenamtliche Aktive besser …„Es darf keine Scheinbeteiligung geben!“
GRÜNE fordern, Mitsprache der Öffentlichkeit bei der Endlagersuche auszubauen
Heute startet die erste von drei geplanten Fachkonferenzen zur Findung des Endlagers für hochradioaktiven Atommüll. Die niedersächsischen GRÜNEN fordern, die Mitspracherechte auszubauen und eine langfristige Strategie für den gesamten Beteiligungsprozess vorzulegen. „Das gesamte Verfahren lebt vom Vertrauen in den Prozess. Der darf jetzt nicht verstolpert werden“, sagt Landesvorsitzende Anne Kura. „Es ist gut, dass dieses …„Ohne ein Pestizidverbot ist das Insektensterben nicht zu aufzuhalten“
GRÜNE begrüßen Insektenschutzgesetz des Bundes, sehen aber weiteren Handlungsbedarf / Unverständnis für Kritik des niedersächsischen Umweltministers am Gesetz
Die niedersächsischen GRÜNEN halten das Insektenschutzgesetz der Bundesumweltministerin Svenja Schulze zwar für einen Schritt in die richtige Richtung, es greife aber zu kurz. Die Kritik der niedersächsischen Landesregierung an dem Gesetz sei unverständlich. „Warum Umweltminister Olaf Lies hier seiner Parteikollegin in den Rücken fällt, ist völlig unverständlich“, sagt GRÜNEN-Landesvorsitzender Hanso Janßen. „Die Lage der Artenvielfalt …Lesen "„Ohne ein Pestizidverbot ist das Insektensterben nicht zu aufzuhalten“"