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Vielfalt ist unsere Stärke: Grünes Vielfaltsstatut in Niedersachsen umsetzen
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 18./19.März 2023 in Celle
Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen ist unser Ziel eine offene, rassismuskritische, inklusive und diskriminierungsfreie Gesellschaft. Um dies zu erreichen ist es unser Anspruch, Vielfalt auch in unserer Partei zu stärken. Dafür öffnen und verändern wir unsere Strukturen und bauen Barrieren und Hürden ab. Politische Teilhabe und Partizipation für alle ist für uns eine zentrale Frage …Lesen "Vielfalt ist unsere Stärke: Grünes Vielfaltsstatut in Niedersachsen umsetzen"
„Die Rechte der Geflüchteten müssen gewahrt bleiben“
Grüner Landesvorstand gegen Verschärfung des Asylrechts / Beschluss des Landesvorstandes zum EU-Asyl- und Migrationspakt
Der Landesvorstand der GRÜNEN Niedersachsen lehnt die Reform des EU-Asyl- und Migrationspakts und die damit einhergehende erneute Verschärfung des Asylrechts ab. Vor dem Hintergrund des Treffens der EU-Innenminister*innen am 8. und 9. Juni, bei dem es unter anderem um verpflichtende Grenzverfahren und eine Ausweitung von sogenannten sicheren Drittstaaten geht, fordern die niedersächsischen GRÜNEN die Bundesregierung …Lesen "„Die Rechte der Geflüchteten müssen gewahrt bleiben“"
„Selbstbestimmt leben zu können, ist ein Grundrecht“
GRÜNE begrüßen Selbstbestimmungsgesetz, sehen aber noch Nachbesserungsbedarf
Am kommenden Wochenende (27. und 28.5.) findet in Hannover ab Samstag, 12 Uhr die diesjährige Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) auf dem Opernplatz statt. Die CSD-Demonstrationen, die noch bis September durch viele Städte ziehen werden, setzen sich ein für queere Sichtbarkeit und für Vielfalt, für Respekt und Selbstbestimmung und gegen Hass und Diskriminierung. Vor …Lesen "„Selbstbestimmt leben zu können, ist ein Grundrecht“"
„Queerfeindliche Hasskriminalität muss entschieden bekämpft werden“
GRÜNE Niedersachsen fordern zum IDAHOBIT mehr Einsatz gegen wachsende Queerfeindlichkeit auch in Niedersachsen
Das Ideal einer diskriminierungsfreien Gesellschaft ist entgegen weit verbreiteter Auffassung noch nicht erreicht. Auch der Einsatz für queere Rechte, Sichtbarkeit und Akzeptanz ist noch nach der “Ehe für alle” weiterhin notwendig. Darum begrüßen die GRÜNEN Niedersachsen die landes- und bundesweit geplanten Aktionen zum IDAHOBIT, dem heutigen Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, inter*- und trans*-Feindlichkeit. Landesvorsitzende …Lesen "„Queerfeindliche Hasskriminalität muss entschieden bekämpft werden“"
„Haftlager an den EU-Außengrenzen sind inakzeptabel“
GRÜNE kritisieren Vorschlag zum Auslagern von Asylverfahren an die EU-Außengrenzen
Die niedersächsischen GRÜNEN sehen die aktuellen Vorschläge auf Bundesebene zur Asylpolitik kritisch: Zugang zu einem fairen Asylverfahren sei in Lagern vor den Toren Europas nicht gewährleistet. Landesvorsitzender Alaa Alhamwi sagt: „Menschen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen, brauchen Schutz – auch in Europa! Diese Verantwortung dürfen wir nicht auslagern. Die geltenden völkerrechtlichen, menschenrechtlichen und …Lesen "„Haftlager an den EU-Außengrenzen sind inakzeptabel“"
„Der Verkehrssektor muss seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten – auch in Niedersachsen.“
GRÜNE Niedersachsen rufen zur Teilnahme an Demonstrationen für die Verkehrswende auf
„Teure und klimaschädliche Großprojekte wie der Autobahnneubau sind völlig aus der Zeit gefallen“, sagt die Grüne Landesvorsitzende Greta Garlichs. Am kommenden Wochenende finden bundesweit Aktionstage und Proteste für die Verkehrswende statt, darunter viele in Niedersachsen. Garlichs bekräftigt dazu die Position der niedersächsischen GRÜNEN: „Wir sind gegen den Ausbau der Autobahnen A20, A33 und A39 sowie …Lesen "„Der Verkehrssektor muss seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten – auch in Niedersachsen.“"
„Der Atomausstieg wird die Gesellschaft sicherer machen.“
Atomausstieg: Einstieg in das Zeitalter der Erneurbaren
Der Ausstieg aus Atom am 15. April ist zugleich der endgültige Einstieg ins Zeitalter der Erneuerbaren. Hier sind wir seit Antritt der Ampel-Regierung erheblich vorangekommen, haben den Turbo beim Ausbau der erneuerbaren Energien gezündet und holen nach, was unter Vorgängerregierungen liegen geblieben ist. „Der jahrzehntelange Kampf gegen Atomkraft hat sich gelohnt. Das ist auch ein …Lesen "„Der Atomausstieg wird die Gesellschaft sicherer machen.“"
„Mehr Tempo für die Brückensanierung statt für den Autobahnausbau“
GRÜNE in Bremen und Niedersachsen fordern, baufällige Brücken schnell zu sanieren
Die GRÜNEN in Bremen und Niedersachsen fordern Verkehrsminister Volker Wissing auf, die Brücken in Bremen und Niedersachsen schneller zu sanieren. Nach Ansicht der GRÜNEN werde das Sanierungsziel der vielen maroden Brücken verfehlt. Die GRÜNEN fordern Wissing auf, für die notwendige Brückensanierung alle verfügbaren Kräfte zu konzentrieren und Kapazitäten zu bündeln. „Wir brauchen mehr Tempo bei …Lesen "„Mehr Tempo für die Brückensanierung statt für den Autobahnausbau“"