Grünes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021
Mit unserem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 “Deutschland. Alles ist drin” und unserem Spitzenteam Annalena Baerbock und Robert Habeck bieten wir konkrete Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit und machen ein Angebot für die ganze Gesellschaft. Download Bundestagswahlprogramm 2021 (PDF) Weitere Versionen findet ihr unter: https://www.gruene.de/artikel/wahlprogramm-zur-bundestagswahl-2021Grüne: Corona-Verordnung untergräbt Akzeptanz staatlichen Handelns
„Widersprüchliche Regelungen benachteiligen Jugendliche und junge Erwachsene"
Die neue Corona-Verordnung des Landes führt nach Meinung der Grünen durch widersprüchliche Regelungen dazu, dass die Corona-Regeln insgesamt immer weniger ernst genommen werden. Besonders problematisch sehen die GRÜNEN die Ausnahmeregelungen, die den Landkreisen ermöglicht, bestimmte Bereiche wie Gastronomie oder Kinobesuche im Gegensatz zu privaten Treffen von verschärften Corona-Regelungen auszunehmen. „Den Landkreisen wird bei der Ausgestaltung …Lesen "Grüne: Corona-Verordnung untergräbt Akzeptanz staatlichen Handelns"
Recht auf Asyl endlich umfassend gewähren
GRÜNE fordern zum 70-jährigen Bestehen der Genfer Flüchtlingskonvention besseren Menschenrechtsschutz
Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), die am 28. Juli ihr 70-jähriges Bestehen feiert und das wichtigste Instrument im internationalen Flüchtlingsschutz darstellt, garantiert Geflüchteten das Recht, einen Antrag auf Asyl zu stellen. Schutzsuchende dürfen demnach an den Grenzen nicht zurückgewiesen werden, bevor nicht ihre Schutzbedürftigkeit geprüft ist. Immer wieder jedoch missachten auch Mitgliedsstaaten der EU dieses grundlegende …
Annalena Baerbock und Robert Habeck on Tour in Niedersachsen
Zukunft passiert nicht. Wir machen sie.
Unsere bundesweiten Spitzenkandidierenden zur Bundestagswahl Annalena Baerbock und Robert Habeck kommen auf ihrer Wahlkampftour zu folgenden Terminen nach Niedersachsen: Annalena Baerbock:Foto: Bündnis 90/Die Grünen Hildesheim, 9.8., 16.30-18.00. Uhr, Marktplatz (gemeinsam mit Robert Habeck) Oldenburg, 11.8., 13:00-14:30 Uhr, Schlossplatz Hannover, 14.8., 12:30-14:00 Uhr, Opernplatz Pattensen, 14.8., 16:30-18:00 Uhr, Schützenplatz Robert Habeck:Foto: Urban Zintel | …Lesen "Annalena Baerbock und Robert Habeck on Tour in Niedersachsen"
„Landesregierung räumt Artenschutz nicht die nötige Priorität ein“
Grüne kritisieren schleppende Umsetzung des „Niedersächsischen Weges“
Auf Druck des von Umweltorganisationen und GRÜNEN initiierten Volksbegehrens für mehr Artenvielfalt sind im November 2020 neue Gesetze für einen besseren Arten- und Naturschutz verabschiedet wurden. Die GRÜNEN kritisieren die Landesregierung für die schleppende Umsetzung. „Durch unseren Druck sind die nötigen Gesetzesänderungen zustande gekommen, es wurden die richtigen Leitplanken gesetzt. Es hapert jetzt aber an …Lesen "„Landesregierung räumt Artenschutz nicht die nötige Priorität ein“"
