Allgemein
Was können wir uns noch leisten?
Niedersachsen legt Investitionshaushalt 2024 vor
Welche unmittelbaren Auswirkungen hat das Loch im Bundeshaushalt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf Niedersachsen? Erstmal keine, meint Finanzminister Gerald Heere. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimafonds betreffe Niedersachsen nur am Rande. Die Landesregierung legt einen Investitionshaushalt 2024 vor. „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist selbstverständlich zu respektieren. Es betrifft uns in Niedersachsen zum Glück nur …
Perspektive schaffen statt abschrecken
Für wirksame Lösungen statt wirkungsloser Symbolpolitik
In der Asyldebatte ist für uns entscheidend: Das Recht auf Asyl bleibt unantastbar. Es ist im Grundgesetz verankert und garantiert ein faires und rechtsstaatliches Asylverfahren. Die Genfer Flüchtlingskonvention und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sind die Grundlage unserer Asylpolitik. Und: Deutschland und Niedersachsen sind auf Zuwanderung angewiesen. Kommunen brauchen jetzt Hilfen bei der Unterbringung von …
Europawahl 2024
Das Programm. Unsere Kandidierenden aus Niedersachsen.
Bei der Europawahl am 9. Juni 2024 geht es um viel: um den Frieden in Europa, unseren Wohlstand, um soziale Gerechtigkeit. Gleichzeitig sind Europas Werte bedroht. Freiheit, Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Frieden, die Achtung der Menschenwürde – auf diesen Pfeilern beruht die Europäische Union (EU). Diese Werte müssen wir schützen, um ihren Erhalt kämpfen und sie …
GRÜN wirkt – aber wie?
Beispiel Wärmewende: Wie eine nachhaltige Energieversorgung aussehen kann
Die Frage, wie wir künftig klimaneutral heizen, erregt seit Monaten die Gemüter. Und war Thema auf unserem Parteitag am 11. November 2023 in Osnabrück. Der Leitantrag des Landesvorstands stellt die Wärmeerzeugung in den Mittelpunkt. Fakt ist: Wir verbrauchen deutlich mehr als die Hälfte unserer Energie für das Erzeugen von Wärme. Den größeren Teil davon nutzen …
Empowerment-Programm
Politik braucht Menschen, die sie machen!
In den vergangen Jahren haben wir einen konstant hohen Zuspruch zu unseren politischen Positionen und Konzepten erhalten. Die konstant hohen Wahlergebnisse haben zu vielen Mandaten im Land- und Bundestag, als auch auf kommunaler Ebene und bei hauptamtlichen Bürgermeister*innen geführt. Auch zukünftig werden wir aussichtsreich um Ämter als Bürgermeister*in oder Landrät*in und um Direktmandate kämpfen. Auch …
11./12. November in Osnabrück: Landesdelegiertenkonferenz!
Am 11./12. November in Osnabrück: Landesdelegiertenkonferenz! Neben vielen Programmpunkten freuen wir uns darauf, alle Delegierten live in der Halle zu treffen. Für euch zu Hause: Die Landesdelegiertenkonferenz gibt’s natürlich auch wieder als Livestream: gruene-niedersachsen.de/livestream Alle Anträge findet ihr hier: ldk-osnabrueck-2023.antragsgruen.de/ Wie immer nehmen wir euch auch online unseren Instagram-Stories mit! Stay tuned!Lesen "11./12. November in Osnabrück: Landesdelegiertenkonferenz!"
GRÜN macht den Unterschied: sicher und zuverlässig durch eine Zeit des Wandels
Ein Jahr Grüne Regierungsbeteiligung in Niedersachsen
Wir haben im ersten Jahr in der Landesregierung viel erreicht für das Land und die Menschen. Und wir haben noch viel vor. Zahlreiche Gesetze und Vorhaben sind auf den Weg gebracht, die das Leben und Wirtschaften in Niedersachsen verbessern. Mit zwei Nachtragshaushalten und klugen Investitionen haben wir zu Beginn der Regierungszeit schnell reagiert und dafür …Lesen "GRÜN macht den Unterschied: sicher und zuverlässig durch eine Zeit des Wandels"
