Das Grundeinkommen ist eine zentrale Leitidee im sozialpolitischen Teil des Grundsatzprogramms von Bündnis 90/Die Grünen: „Existenzsichernde Sozialleistungen sollen Schritt für Schritt zusammengeführt und langfristig soll die Auszahlung in das Steuersystem integriert werden. So schaffen wir einen transparenten und einfachen sozialen Ausgleich. Verdeckte Armut wird überwunden. Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens“.
Ein Grundeinkommen, das allen Bürger*innen als individueller Rechtsanspruch zusteht, gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und Gegenleistung ausgezahlt wird, ist auch in Niedersachsen seit 2021 Beschlusslage unserer Partei und ein zentraler Baustein der sozialökologischen Transformation.
Ausgehend von dieser Programmatik setzt sich die LAG Grundeinkommen parteiintern und über die Parteigrenzen hinaus für die Ausgestaltung dieser Programmpunkte ein.
Bei unserer Arbeit stehen folgende Fragen im Mittelpunkt:
• Was bedeutet das Grundeinkommen für die sozialökologische Transformation?
• Ist das Grundeinkommen eine Antwort auf die digitale Transformation?
• Wie verändert ein Grundeinkommen
a) den bestehenden Sozialstaat,
b) die Erwerbsarbeit und
c) das Geschlechterverhältnis?
• Wie ist ein Grundeinkommen finanzierbar?
• Welche Kriterien müssen Modellprojekte erfüllen?
• Welche grünen Wege zum Grundeinkommen sind zielführend?
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