Niedersachsen am Zug – Für ein starkes Bahnnetz

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 11./12. November 2023 in Osnabrück

Die Voraussetzung einer gelungenen Verkehrswende ist ein leistungsstarkes Bahnnetz. Auf diesem kann mehr Nahverkehr, mehr Fernverkehr und mehr Güterverkehr gefahren werden. Die bundesweite Konzeption des Deutschlandtakts berücksichtigt all diese Verkehre. Die Umsetzung dieses Plans unterstützen wir.

Mehr noch: Wir wollen ihn mit mehr Anmeldungen für den Nahverkehr noch besser machen, sodass er für noch mehr Menschen direkte Wirkung entfaltet. Leichter zugänglich wird und wir das Land besser erschließen. Mit dem Reaktivierungsprozess haben wir bereits einen wichtigen Schritt für mehr Verkehre auf die Schiene gemacht. Damit wollen wir insbesondere die Mobilität der ländlichen Räume verbessern.

Dies vorausgesetzt müssen notwendige Baumaßnahmen immer so landschafts- und umweltschonend wie möglich geplant werden, mit zusätzlichem Lärmschutz und mit möglichst sinnvollen regionalen Halten verbunden werden, um den Nutzen zu maximieren und die Betroffenheiten zu minimieren. Dabei ist uns bewusst, dass dies immer ein Abwägungsprozess ist und nie alle für sich berechtigten Interessen vollumfänglich erfüllt werden können. Daher braucht es für diese Abwägung eine frühzeitige, breite, demokratisch legitimierte, transparente Bürger*innenbeteiligung.

Um die Schiene in Niedersachsen zu stärken fordern wir daher:

  • Einen Ausbau aller Hauptstrecken auf mindestens einen 30-Minuten-Takt.
  • Einen 60-Minuten-Takt für alle Regionalbahnen.
  • Mehr Kapazitäten für den Schienengüterverkehr, insbesondere durch den Ausbau kombinierter Verkehre.
  • Die Prüfung und Einrichtung neuer Regionalverbindungen und Regionalbahnhöfe.
  • Den Bund und die Deutsche Bahn auf, die notwendigen Sanierungen von Bahnstrecken ohne Verzögerung aufzunehmen.
  • Den Bund und die Deutsche Bahn auf, die rechtssichere Vorplanungen für die, für den Deutschlandtakt in Niedersachsen notwendigen, Aus- und Neubauten vorzulegen und die Befassung des Bundestages einzuleiten.
  • Die zeitnahe und schnelle Umsetzung der notwendigen Aus- und Neubauten.
  • Wir werden die vom Bund für den Bahnverkehr vorgesehenen Mittel in voller Höhe in diesen Bahnverkehr weiterleiten. Niedersachsen wird bis 2030 mindestens so viel Mittel in den Bahnverkehr investieren, wie es dem Durchschnitt der Flächen-Bundesländer entspricht.

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am 11./12. November 2023 in Osnabrück